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Aktuell Amerika

Schuldsprüche im "Jahrhundertprozess"

In einem der größten Korruptionsprozesse der Geschichte Brasiliens hat der Oberste Gerichtshof enge Vertraute von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva für schuldig befunden. Lula selbst will von nichts gewusst haben.

Lula da Silvas Kabinettschef José Dirceu, der ehemalige Vorsitzende von Lulas regierender Arbeiterpartei (PT), José Genoino, sowie der frühere PT-Schatzmeister Delubio Soares seien in ein Komplott zum Kauf von Parlamentarierstimmen verwickelt gewesen, befand der Oberste Gerichtshof in Brasilia (Artikelbild). Im Gegenzug für monatliche Geldbeträge stützten die bestochenen Kongressmitglieder Projekte der Regierung.

Dirceu, Genoino und Soares wurden von der Mehrheit des derzeit zehnköpfigen Richtergremiums der "aktiven Korruption" für schuldig befunden. Insgesamt müssen sich 37 Personen in dem brasilianischen "Jahrhundertprozess" verantworten, darunter auch Banker und Unternehmer. Die Urteile werden erst am Schluss der Verhandlung, vermutlich Ende Oktober verkündet. Den Beschuldigten drohen lange Haftstrafen.

Kein Machtwechsel

Der sogenannte Mensalão-Skandal hatte die Regierung Lula in ihren Grundfesten erschüttert. Der Hauptangeklagte Dirceu galt zeitweise als aussichtsreicher Kandidat für Lulas Nachfolge.

José Dirceu und Lula da Silva (Foto: dpa)

José Dirceu, Lula da Silva (Archivbild): Korruption ohne Wissen des Präsidenten?

Die Vorgänge sollen sich in Lulas erster Amtszeit (2002 - 2006) abgespielt haben. Lula streitet alle Vorwürfe ab, gegen ihn wird nicht ermittelt. Seine noch immer regierende Arbeiterpartei weist die Anschuldigungen ebenfalls zurück. In der Affäre wird bereits seit etlichen Jahren ermittelt, die ersten Veröffentlichungen schienen 2006 Lulas Wiederwahl zu gefährden. Die Arbeiterpartei ist aber auch heute - unter Präsidentin Dilma Roussef - noch an der Macht.

wa/det (dpa, afp)