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Deutschland

Schröder vertraut sich dem Bundestag an

Bundeskanzler Gerhard Schröder stellt am Freitag im Bundestag die Vertrauensfrage. Inzwischen scheint die Kanzlermehrheit gesichert.

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Nur noch vier der ehemals acht Abweichler der Grünen wollen mit "Nein" stimmen. Dies kündigte der Grünen-Abgeordnete Winfried Hermann kurz vor Beginn der Plenarsitzung des Bundestags an. SPD-Fraktionschef Peter Struck versicherte nach einer Probeabstimmung erneut, dass alle 293 sozialdemokratische Abgeordnete Schröder stützen würden.

Zuvor war die SPD-Bundestagsabgeordnete Christa Lörcher, die gegen den Kanzler stimmen will, überraschend aus der Fraktion ausgetreten. Sie will aber ihr Mandat behalten. Die Baden-Württembergerin teilte ihren Entschluss in einem Brief an Fraktionschef Peter Struck mit.

Schröder hatte die Vertrauensfrage am Dienstag mit der Entscheidung über den Einsatz von 3.900 Soldaten im Anti-Terror-Kampf verknüpft. Die Opposition will geschlossen mit Nein stimmen.

Rot-Grün, deren Fraktionen nach dem Austritt Lörchers über 340 Stimmen verfügen, braucht bei der Abstimmung die "Kanzlermehrheit" von 334 Stimmen. Diese scheint jetzt gesichert und damit auch der Fortbestand der rot-grünen Koalition.

Auch führende Unionspolitiker zeigten sich überzeugt, dass Schröder das Vertrauen der Koalition erhält. "Der Kanzler wird heute die Vertrauensfrage gewinnen", sagte CDU-Chefin Angela Merkel. Die Koalition werde allerdings eine "schwere Delle" davontragen.

Falls Schröder an diesem Freitag eine eigene rot-grüne Mehrheit im Bundestag bekommt, könnte die Koalition allerdings noch auf dem bevorstehenden Parteitag der Grünen am 24. und 25. November auseinander brechen. Das schlossen mehrere Grünen-Politiker nicht aus.

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  • Datum 16.11.2001
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