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Politik

Schröder verliert erwartungsgemäß Vertrauensfrage

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat am Freitag wie beabsichtigt die Vertrauensfrage im Bundestag verloren.

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151 Abgeordnete stimmten mit Ja, 296 votierten mit Nein. 148 Parlamentarier enthielten sich, teilte Bundestagspräsident Wolfgang Thierse mit. Schröder verfehlte somit die notwendige Kanzler-Mehrheit von 301 Stimmen.

Schröder, der den Antrag mit dem Ziel einer Niederlage gestellt hatte, kann nun Bundespräsident Horst Köhler die Auflösung des Parlaments und vorgezogene Neuwahlen vorschlagen. Als Datum dafür streben alle im Bundestag vertretenen Parteien den 18. September an. Schröder hatte den Plan für Neuwahlen zuvor im Bundestag mit fehlender Unterstützung für seinen Reformkurs begründet.

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  • Datum 01.07.2005
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  • Permalink http://p.dw.com/p/6rgi
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