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Deutschland

Schröder deutet Verzicht an, Union hält an Merkel fest

Stragtegisches Tauziehen vor neuen Gesprächen: Während die Union auf Angela Merkel als Kanzlerin besteht, will die SPD zuerst nur über Sachfragen verhandeln.

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Könnten sie sich eine Amtszeit teilen?

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat im Ringen um eine große Koalition von Union und SPD erstmals seinen Rückzug nicht mehr ausgeschlossen. "Ich bin dafür, dass diese Koalition zu Stande kommt", sagte Schröder am Sonntag (25.9.2005) in einem ARD-Interview. "Ich werde alles dafür tun, damit sie zu Stande kommt." Seinen Anspruch auf die Kanzlerschaft wiederholte Schröder in dem Interview nicht. Er wies aber die Bedingung der CDU zurück, dass der Streit um das Kanzleramt bereits in den Sondierungsgesprächen und noch vor Beginn von Koalitionsverhandlungen geklärt werden soll. "Die Führungsfrage wird gelöst werden, sie muss auch gelöst werden, aber sinnvoller Weise doch erst, wenn klar ist, die wollen sich wirklich einigen."

Die Konkurrenten stützen Merkel

Die Union beharrte am Montag darauf, dass Merkel die Kanzlerin einer großen Koalition werden muss.
"Voraussetzung ist, was die Vertrauensbasis anbelangt, die
Anerkennung, dass wir als der größte Partner die Kanzlerschaft... also die Kanzlerin stellen", unterstrich Merkel nach Beratungen des CDU-Präsidiums in Berlin. Die Ministerpräsidenten von Hessen und Bayern, Roland Koch und Edmund Stoiber, haben sich demonstrativ hinter die CDU-Vorsitzende gestellt. "Ich freue mich, die künftige Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland hier zu haben", sagte Roland Koch am Sonntag in Anwesenheit Merkels bei der Feier zum 60. Geburtstag seines Landesverbands im Hessenpark Neu-Anspach. Stoiber betonte, wer die stärkste Fraktion stelle, stelle auch den Regierungschef, "in diesem Fall die Regierungschefin".

SPD-Planspiele für eine geteilte Amtszeit

Eine geteilte Amtszeit, wie sie in der SPD diskutiert wird, lehnt die Union entschieden ab. Auch in der SPD ist man sich nicht einig. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat das so genannte Israel-Modell, bei dem die SPD nach zwei Jahren das Amt des Bundeskanzlers an die CDU abgibt, als "nicht besonders erstrebenswert" bezeichnet. In Deutschland wollten die Menschen Klarheit", sagte der stellvertretende SPD-Chef am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Sabine Christiansen". In der SPD-Spitze gibt es aber offenbar auch andere Stimmen. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtet in ihrer Montagsausgabe, in der Führungsriege wüchsen die Sympathien für eine große Koalition mit Kanzlertausch. Die Überlegungen liefen darauf hinaus, dass die Koalition unter einem Kanzler Gerhard Schröder zu arbeiten beginne, der dann im April 2007 die Regierungsgeschäfte an Angela Merkel übergebe. Merkel solle bis dahin als Vizekanzlerin fungieren, heißt es in dem Bericht. Der Kanzlertausch fiele dann allerdings in die sechs Monate, in denen Deutschland den Ratsvorsitz in der Europäischen Union übernimmt und wegen dieser herausgehobenen internationalen Rolle auf politische Stabilität angewiesen ist.

SPD-Chef Franz Müntefering stellte eine Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen nach der Nachwahl in Dresden am nächsten Wochenende in Aussicht. Neue Sondierungsgespräche über die Aufnahme von Verhandlungen sind für Mittwoch angesetzt. (ois)

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  • Datum 26.09.2005
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