Schneller Wechsel an SPD-Spitze gefordert | Aktuell Deutschland | DW | 11.02.2018
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Sozialdemokratie

Schneller Wechsel an SPD-Spitze gefordert

Schon am Dienstag könnte Fraktionschefin Andrea Nahles kommissarisch den Vorsitz der SPD übernehmen. Nach SPD-Vizechefin Manuela Schwesig plädierten weitere Spitzenpolitiker für eine rasche Ablösung von Martin Schulz.

Deutschland Koalitionsvertrag in Berlin | SPD Schulz & Nahles (Reuters/H. Hanschke)

Andrea Nahles soll den SPD-Parteivorsitz von Martin Schulz übernehmen

Wenn der Vorstand Andrea Nahles als künftige Vorsitzende vorschlage, "ist es sinnvoll, sie jetzt gleich zur kommissarischen Vorsitzenden zu ernennen", sagte der Vorsitzende des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, der "Rheinischen Post".

Das SPD-Präsidium befasst sich am Dienstag mit der Frage, wie sich die SPD nach der Rückzugsankündigung von Parteichef Martin Schulz neu aufstellt. Dabei wird es auch um die Frage gehen, ob Nahles den Parteivorsitz sofort kommissarisch übernimmt. Bisher war geplant, dass sie erst nach dem Mitgliedervotum über eine große Koalition im März antritt.

Der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz sagte dazu im Südwestrundfunk: "Ich denke, dass es richtig ist, dass klare Verhältnisse geschaffen werden." Es gehe um den Vorschlag für den Vorsitz, über den ein Parteitag abstimmen werde. Zudem müsse geklärt werden, wer die SPD in der Übergangsphase leiten solle. "Andrea Nahles kann das", zeigte sich Lewentz überzeugt.

Berlin Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD (picture-alliance/dpa/K. Nietfeld)

Manuela Schwesig auf dem Weg zu den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD in Berlin Anfang Februar

Schwesig unterstützt Nahles

Zuvor hatte sich bereits SPD-Vizechefin Manuela Schwesig für einen schnellen Wechsel an der Spitze ihrer Partei ausgesprochen. "Ich unterstütze sehr, dass Andrea Nahles zügig den Vorsitz der SPD übernimmt", sagte die Vizechefin der Sozialdemokraten, Manuela Schwesig, in den ARD-"Tagesthemen". Es ergebe Sinn, "dass die älteste Partei Deutschlands ein junges und auch ein weibliches Gesicht bekommt".

Zu den Personaldebatten und Posten-Diskussionen in der SPD erklärte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, "hinter uns liegen wirklich schlimme Tage" - die Politik habe sich "von der hässlichen Seite gezeigt". Die SPD habe bei den Koalitionsgesprächen "eigentlich sehr gut verhandelt". Sie ärgere sich sehr, "dass durch die Personaldebatte das gute Ergebnis in den Hintergrund gerückt" sei.

Scholz lehnt Urwahl des Parteichefs ab

Olaf Scholz, ebenfalls SPD-Vize, sprach sich unterdessen dagegen aus, die Parteispitze künftig durch eine Urwahl zu bestimmen. Für diese wichtige Personalentscheidung gebe es bereits "ein gutes, bewährtes Verfahren, und das ist, dass auf Parteitagen Vorsitzende bestimmt werden", so der Scholz in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Zuvor hatte die Parteilinke darauf gedrängt, über die Nachfolge von SPD-Chef Martin Schulz in einer Urabstimmung zu entscheiden.

Scholz, der als neuer Bundesfinanzminister gehandelt wird, plädierte zugleich "dringend" für eine "Erneuerung der SPD". Dafür habe sich seine Partei für dieses Jahr "eine sehr sorgfältige Diskussion" vorgenommen. Welche Schlüsse daraus gezogen würden, lasse sich jetzt allerdings noch nicht sagen, so Hamburgs Erster Bürgermeister.

Deutschland Olaf Scholz, SPD (picture-alliance/dpa/C. Charisius)

Will die SPD-Führung weiterhin auf Parteitagen bestimmen lassen: Olaf Scholz

Auch der stellvertretende Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel äußerte starke Bedenken gegen eine Urwahl des neuen SPD-Chefs. Diese brächte Probleme mit dem Parteiengesetz und verschiedenen Legitimationen in der SPD-Führung mit sich, sagte der 48-Jährige in der "Saarbrücker Zeitung". "Entweder man wählt alle per Urwahl oder alle auf dem Parteitag", so Schäfer-Gümbel.

Der SPD-Landeschef in Hessen räumte allerdings ein, dass die Sozialdemokraten im Zuge ihres Erneuerungsprozesses prüfen müssten, wie Mitglieder mehr und transparenter beteiligt werden könnten. Die Führungsgremien würden darüber in den nächsten Tagen beraten.

hk/wa/uh (dpa, afp, rtr)

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