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Europa

"Schlimmeres verhindert"

Griechenland hat es geschafft: Sechs Monate führte das Land als EU-Ratspräsident die Geschicke der Union. Keine leichte Aufgabe, denn der Irak-Krieg überschattete den Großteil der Amtszeit.

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Griechenland übergibt den Staffelstab an Italien

Mit einem mehrsprachigen "Lebewohl" verabschiedet sich das Redaktionsteam der griechischen Seite von den Usern und verweist per Link auf die Seite Italiens, das in den kommenden sechs Monaten die Ratspräsidentschaft übernimmt. Der offizielle Schlussakt von Griechenlands Ratspräsidentschaft findet am Dienstag (1. Juli 2003) statt. Dann präsentiert Premierminister Kostas Simitis vor dem Europäischen Parlament in Straßburg die Erfolge der griechischen Amtszeit.

Ganz oben auf der griechischen Erfolgsliste steht der Einsatz von Simitis und seinem Außenminister Papandreou als Feuerwehrmänner im Irak-Konflikt. Sowohl innereuropäisch als auch transatlantisch mussten die Griechen vermitteln, klarstellen und nach Kompromissen suchen. Denn die Europäer innerhalb und außerhalb der EU waren über den Irak-Krieg tief zerstritten. Die Griechen – obwohl selbst durch Nicht-Information über den "Brief der Acht" und die deutsch-französischen Absprachen brüskiert – schmollten nicht lange, sondern machten sich an die Arbeit.

Gute Krisenmanager

"Sie haben Schlimmeres verhindert", resümiert Peter Zervakis vom Zentrum für Europäische Integrationsforschung in Bonn die Rolle Griechenlands im Irak-Konflikt. Noch drastischer formuliert es sein Bamberger Kollege Martin Heidenreich: "Beim Irak-Konflikt stand es wirklich Spitz auf Knopf. Diesen Konflikt haben die Griechen sehr gut gemanagt." Durch ihr Engagement als Vermittler schien es wenigstens so, als ob alle anschließend wieder an einem Strang ziehen wollten, ergänzt Heidenreich. Vom Erfolg als Streitschlichter abgesehen, wird Griechenlands Ratspräsidentschaft aber wohl schon bald in Vergessenheit geraten.

"Historisch betrachtet wird die griechische Präsidentschaft nur eine Etappe bleiben", sagt EU-Experte Zervakis. Denn die anderen beiden großen Themen der vergangenen sechs Monate – die EU-Erweiterung und der EU-Verfassungsentwurf – wurden zwar in Griechenland auf den Weg gebracht, waren aber schon zuvor ohne entscheidenden griechischen Einfluss beschlossen worden. Zumindest als Events waren die Gipfel in Athen und Thessaloniki jedoch die Höhepunkte der Amtszeit. "Im Schatten der Akropolis hat Griechenland die Aufnahme der neuen Ländern medial sehr gut inszeniert", sagt Zervakis. Auch die neue Einigkeit mit der die EU-Staaten den Verfassungsentwurf des Konvents in Thessaloniki annahmen, kann schon jetzt als Erfolg angesehen werden. Dennoch: "Eine griechische Handschrift bei EU-Fragen war in den vergangenen sechs Monaten nicht zu erkennen", betont Zervakis.

Erfolg bei Zuwanderungsfrage

Lediglich bei der Asyl- und Migrationsdebatte auf dem Gipfel in Thessaloniki setzten die Griechen gemeinsam mit Spanien und Portugal mehr Gelder für die Flüchtlingshilfe sowie zur Sicherung der EU-Außengrenzen durch. Aber auch hier blieb - wie bei der Sozialpolitik - der große Wurf aus. Aber das lag eher an anderen Ländern wie Deutschland und Großbritannien, die sich etwa beim Thema Leiharbeit quer stellten, erläutert Europa-Fachmann Heidenreich.

Damit Griechenlands EU-Ratsvorsitz dennoch nicht sofort in Vergessenheit gerät, haben sich die Macher der offiziellen Internet-Seite etwas einfallen lassen. Wer auf "Memorabilia" klickt und über genügend Speicherkapazität auf seinem Rechner verfügt, kann sich auch nach dem 1. Juli 2003 weiterhin Fotos, das Logo und ein Buch des griechischen EU-Halbjahres herunterladen.

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