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Nahost

Schlechte Noten für Obama in Nahost

Obwohl der Konflikt im Nahen Osten von Anfang an eine hohe Priorität in Obamas Außenpolitik besaß, sind bislang alle diplomatischen Bemühungen gescheitert, den Friedensprozess einen Schritt voranzubringen.

Barack Obama vor Flaggen Iran, Irak, Israel

Obama konnte den Friedensprozess in Nahost kaum voranbringen

Einigkeit zwischen den Israelis und den Palästinensern ist selten. Doch dieses eine Mal sind sie sich einig: Das erste Amtsjahr des US-Präsidenten Obama habe eigentlich nur Enttäuschung mit sich gebracht.

Große Erwartungen

Obamas Versprechen waren groß. Schon an seinem zweiten Arbeitstag als Präsident ernannte er George Mitchell zum Sondergesandten für den Nahen Osten. Und eine Woche später machte er sich selbst auf den Weg nach Israel. Ausgerichtet hat er jedoch nichts. Die Siedlungen im Westjordanland und in Ostjerusalem auf der einen Seite, die tiefe Zerstrittenheit unter den Palästinensern auf der anderen Seite bleiben die Haupthindernisse für einen Frieden in der Region.

Präsident Obama schaut einen Handshake an zwischen dem israelischen Ministerpräsident Benjamin Natenjahu und dem Palästinenserpräsident Mahmud Abbas

Obama initiierte neue Gespräche in Nahost - nur die Ergebnisse fehlen noch

Dabei schien Obamas Regierung anfangs vor allem mit der israelischen Siedlungsbaupolitik hart ins Gericht zu gehen. Obama sah in der sofortigen Einstellung der Siedlungsbauarbeiten in den besetzen Gebieten eine Grundvoraussetzung für die Friedensgespräche.

Doch beim national-konservativen israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu biss Obama auf Granit. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas dagegen wollte einen sofortigen Stopp aller Siedlungsbauarbeiten, ehe er in irgendein Gespräch eintritt. Ganz davon zu schweigen, dass Gespräche zwischen Hamas und Fatah weitgehend unmöglich blieben.

Zwei von zehn Punkten

Siedlungsbauarbeiten in Gilo, Jerusalem (Foto: Archiv, ap)

Siedlungsbauarbeiten in Jerusalem

Eitan Gilboa vom israelischen Begin-Sadat-Zentrum für Strategische Studien in Tel Aviv gibt Obama gerade mal zwei von zehn Punkten für seine Nahost-Politik. Den sofortigen Siedlungsstopp im Westjordanland zu verlangen, sei ein großer Fehler gewesen. "Selbst ein Maximum an Konzession, das die israelische Regierung gewähren kann, befriedigt nicht einmal die Minimalforderungen der Palästinenser", sagt Gilboa.

So ist Palästinenserpräsident Mahmud Abbas weitgehend enttäuscht von der US-Regierung - vor allem beim Thema Siedlungsstreit. Seine Reaktion: Abbas will bei den nächsten Präsidentschaftswahlen nicht mehr antreten. Auch die im Gazastreifen herrschende islamische Bewegung Hamas äußerte ausdrücklich ihre Enttäuschung über Obamas Regierung: "Ich glaube, dass Obama seine Versprechungen für die Araber, Muslime und Palästinenser zurückgezogen hat und dieselbe Politik wie seine Vorgänger verfolgt. Statt Druck auf Israel zu machen, macht er Druck auf die Palästinenser", sagt Hamas-Sprecher Ismail Radwan.

Mitchell hofft noch auf Frieden

Denn die US-Regierung forderte die Palästinenser dazu auf, die Verhandlungen ohne Vorbedingungen wieder einzutreten. Nicht jedes Nein müsse am Ende ein Nein bleiben, so Mitchell. "Wir glauben, dass Verhandlungen nach Beginn nicht länger als zwei Jahre dauern sollten", sagte er. Damit wollte er eine Deadline setzen - und das hat auch der israelischen Seite nicht gefallen. Niemand könne die Forderung nach einem Stichtag ernst nehmen, sagt Israels Vizeaußenminister Danny Aylon. Zeitrahmen hätten sich bereits in der Vergangenheit als kontraproduktiv erwiesen.

Autorin: Maissun Melhem (dpa, afp)
Redaktion: Anna Kuhn-Osius

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