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Politik

Schandfleck für das Image

US-Verteidigungsminister Rumsfeld wird wegen der Folterungen im Irak nicht zurücktreten. Ob die Entschuldigung ausreicht, um seine politische Zukunft zu retten, erscheint fraglich. Daniel Scheschkewitz kommentiert.

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Donald Rumsfeld wird nicht zurücktreten. Er hat die Verantwortung für die brutalen Menschrechtsverstöße übernommen, ohne daraus die politische Konsequenz zu ziehen. Er hat sich entschuldigt und ist doch scheinbar nicht klüger geworden. Wie sonst ist es zu erklären, dass Rumsfeld zwar einerseits Transparenz und ein neues Verantwortungsbewusstsein ankündigte, er aber gleichzeitig die vielen Bilder- und Videoaufnahmen, deren Brutalität wir bislang nur erahnen können, weiter unter Verschluss halten will. Rumsfeld machte die Abgeordneten auf neue schreckliche Enthüllungen gefasst. Doch in den Forderungen nach seinem Rücktritt sieht er bloß eine Kampagne des politischen Gegners. Damit tut er Präsident Bush keinen Gefallen.

Der störrische Verteidigungsminister, der mit seinen Anweisungen im Kampf gegen den Terror dafür gesorgt hat, dass ein Klima entstand, indem Folterungen überhaupt erst denkbar und möglich wurden, wird zunehmend zu einer Belastung für Präsident Bush. Ein Schandfleck für das Image der USA weltweit ist er schon jetzt. Rumsfeld hat über Monate weder das drohende Ausmaß des Skandals erkannt, noch hat er die Öffentlichkeit darüber hinreichend informiert. Er hat seine Generäle die Arbeit einer freien Presse behindern lassen und private Sicherheitsschergen für brutale Verhörmethoden anwerben lassen. Er hat Gedächtnislücken offenbart, immer dann wenn die Fragen der Abgeordneten kritisch wurden. Und er hat grundsätzliche Fehler in seiner Irakpolitik in Abrede gestellt. Dabei ist Rumsfeld klug genug, um zu wissen dass es Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern wird, bis sich die USA von diesem Imagedesaster erholt haben wird. Dass die Folterbilder die beste Werbung für Nachschub darstellen den sich die Drahtzieher des Terrors nur wünschen können.

Entschuldigungen, so gut sie im Moment klingen mögen, helfen da wenig. Kurskorrekturen sind gefragt. Und ein Moralgefühl für ethisch vertretbare Entscheidungen. Doch das hat den Herren im Pentagon offenbar schon vor langem verlassen.

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