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IWF / Weltbank

Schäuble wirbt für den Freihandel

"Wir brauchen mehr Öffnung, nicht weniger": Mit einem Plädoyer gegen Protektionismus hat sich der deutsche Finanzminister Schäuble von der Bühne der multilateralen Finanztreffen verabschiedet.

Die "gesteigerte Rhetorik gegen den freien Handel" sei Anlass zur Sorge, sagte Wolfgang Schäuble in einer Rede bei der Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank. Die protektionistischen Tendenzen bedrohten "unser gemeinsames wirtschaftliches Wohlergehen". Abschottungsmaßnahmen schadeten dem Wachstum sowie "jenen, die sie zu beschützen behaupten", warnte der scheidende Bundesfinanzminister, der neuer Präsident des Deutschen Bundestages werden soll. 

Ohne Namen zu nennen, bezog Schäuble in Washington offensichtlich Position gegen den Kurs von US-Präsident Donald Trump und dessen Motto "Amerika zuerst". Trump hat diverse internationale Handelsabkommen scharf kritisiert und das pazifische Freihandelsabkommen TPP bereits aufgekündigt. Auch hat er ausländischen Unternehmen mit Strafzöllen und -steuern gedroht.

Licht und Schatten der Globalisierung 

In seiner Rede vor dem IWF-Lenkungsausschuss betonte Schäuble, dass sich Deutschland auch weiterhin "dem Protektionismus in allen seinen Formen widersetzen" und sich für globale wirtschaftliche und finanzielle Kooperation engagieren werde. "Wir brauchen mehr Öffnung, nicht weniger", sagte der deutsche Minister. Der Welthandel habe Millionen von Menschen aus der Armut geholfen sowie Stabilität und Wohlstand rund um den Globus geschaffen.

Schäuble sprach aber auch die Kehrseite der Globalisierung an. Die Staaten müssten "effiziente Maßnahmen" zum Schutz jener Menschen treffen, die unter dem wirtschaftlichen Strukturwandel und dem verschärften internationalen Wettbewerb zu leiden hätten. Es müsse gemeinsames Ziel der Weltgemeinschaft sein, dass die "Erträge des Handels besser verteilt werden".

"Quelle einer neuen Krise"

Seine Washingtoner Rede nutzte Schäuble abermals für eine Mahnung an seine ausländischen Kollegen, die derzeit günstigen globalen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für konsequente Strukturreformen sowie den Schuldenabbau zu nutzen. Der hohe Schuldenstand in vielen Volkswirtschaften könnte ein hohes Hindernis für künftiges Wachstum "und sogar die Quelle einer neuen Krise werden". Damit nahm Schäuble auch in seinen Abschiedsworten die Rolle wahr, die er in seinen acht Jahren als Bundesfinanzminister auf der internationalen Bühne stets gespielt hat - die Rolle des gestrengen Mahners für mehr Haushaltsdisziplin.

wa/ust (afp, rtr)

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