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Fokus Osteuropa

Sarkozy-Besuch in Moskau: Neuer Schwerpunkt Osteuropa?

Der erste offizielle Besuch des französischen Präsidenten in Moskau hat die Aufmerksamkeit auf neue Schwerpunkte in der französischen Außenpolitik gerichtet. Wird Frankreich unter Sarkozy zum Fürsprecher Osteuropas?

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Nicolas Sarkozy und Wladimir Putin in Nowo Ogarjowo bei Moskau (9.10.2007)

In Frankreich wurden von dem zweitägigen Besuch von Nicolas Sarkozy in Russland keine sensationellen Ergebnisse erwartet. Paris und Moskau bezeichnen sich nach wie vor als strategische Partner und wollen ihren Dialog in wichtigen Fragen der internationalen Politik vertiefen. Derzeit ist die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern vor allem bei Wirtschaftsprojekten in den Bereichen Energie und Flugzeugbau zu erkennen.

Fundament für neue Beziehungen

Der Meinungsaustausch in der Residenz des russischen Präsidenten sollte zu einem Fundament beim Aufbau neuer politischer Beziehungen werden, die sich von denen unter der Präsidentschaft von Jacques Chirac deutlich unterscheiden werden. Die Ergebnisse des Treffens könnten bald mehr über die Zukunft der sogenannten Achse Paris-Berlin-Moskau sagen, die seinerzeit gegen den Irak-Krieg eintrat, aber nach dem Abtreten von Gerhard Schröder und Jacques Chirac von der politischen Bühne praktisch aufgehört hat zu existieren.

Nicholas Sarkozy wählte noch im Wahlkampf im Vergleich zu seinem Vorgänger einen kritischeren Ton gegenüber Russland. Nach seinem Amtsantritt gab er deutlich zu verstehen, dass er die Außenpolitik Moskaus eines modernen Staates unwürdig hält. Als er Ende August seine diplomatischen Doktrin vorstellte, warf er dem Kreml vor, auf brutale Weise Energie-Hebel einzusetzen, um seine Nachbarn unter Druck zu setzen. Während seines jüngsten Besuchs in Bulgarien äußerte der französische Präsident die Hoffnung, dass Russland endlich damit beginnt, Lösungen für internationale Probleme zu fördern und nicht zu behindern.

Osteuropa stärker im Blickfeld

Indem er als Beschützer osteuropäischer Staaten auftritt, deren Beziehungen zu Moskau angespannt sind, entreißt Sarkozy Angela Merkel die Initiative. Paris meint, es habe größeren Spielraum in den diplomatischen Manövern, weil es weniger von russischen Energielieferungen abhängig sei als Berlin. Zudem habe Paris die Beziehungen zu Polen, dem wichtigsten regionalen Gegengewicht zu Russland, noch nicht verdorben.

In seiner Außenpolitik entwickelt Sarkozy konsequent Initiativen, die den Grundstein für die französische Präsidentschaft in der EU im Jahr 2008 legen könnten. Keine geringe Rolle bei den Vorbereitungen dieser wichtigen Zeit des neuen französischen Präsidenten kommt der Stärkung des Ansehens des Elysee-Palastes in Osteuropa zu. Noch im Vorfeld seines Russlandbesuchs stimmte sich Nicolas Sarkozy mit den Präsidenten Polens und der Ukraine sowie mit dem tschechischen Premier ab.

Streitfragen Kosovo und Iran

Zu den potentiell schwierigen Fragen in den russisch-französischen Beziehungen zählen das Atomprogramm des Iran und die Zukunft des Kosovo. Nach dem Machtwechsel gab es aus Paris eine beispiellos heftige Kritik an Teheran. Gefordert wurden verstärkte Sanktionen. Sogar eine militärische Lösung des Problems wurde nicht ausgeschlossen, was Moskau für kontraproduktiv hält. Im Kosovo-Streit tritt Frankreich für die Unabhängigkeit der Provinz unter internationaler Beobachtung ein, während Russland Serbien unterstützt und gegen ein solches Szenario protestiert.

Denis Loktev
DW-RADIO/Russisch, 10.10.2007, Fokus Ost-Südost