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Fokus Osteuropa

„Sarajewos Weg nach Brüssel ist wie eine Bob-Bahn“

Der bosnische Außenminister Sven Alkalaj sieht sein Land auf einem sicheren Weg in die EU. Am Rande eines Berlin-Besuchs erklärte er der DW die Gründe für seinen Optimismus.

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Minister Alkalaj zufolge führt nur ein Weg zum Ziel

DW-Bosnisch: Politische Beobachter haben die gerade verabschiedete Polizeireform in Bosnien-Herzegowina als Scheinreform bezeichnet. Was sagen Sie zu diesem Vorwurf?

Sven Alkalaj: Das sehe ich nicht so. In Bosnien-Herzegowina gibt es keine Riesenschritte, keine Fünf-Meilen-Sprünge, sondern winzige Schritte vorwärts. Das Wichtigste ist, dass es ein Schritt in die richtige Richtung ist und diese Gesetze die Prinzipien enthalten, die von der EU für die Polizeireform als unerlässlich genannt wurden. Dies ist lediglich der erste Schritt auf einem langen Weg der Polizeireform, die nicht als Voraussetzung für eine Unterzeichung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens (SAA) Bosniens mit der EU hätte gelten dürfen.

Wenn man für die Polizeireform fünf Jahre brauchte, wie lange wird dann erst die Verfassungsreform dauern? Und hat Bosnien-Herzegowina so viel Zeit für eine Umstrukturierung?

Ich kann schon sagen, dass Bosnien-Herzegowina sicherlich viel Zeit verloren hat. Es geschehen in diesem Land merkwürdige Dinge, die vielleicht auf den ersten Blick so scheinen, wie Sie es geschildert haben. Aber wenn einige Hürden überwunden sind, dann gehen die Dinge leichter von der Hand. Als Beispiel nenne ich unsere Mitgliedschaft in der Partnerschaft für den Frieden, als wir in nur 14 Monaten den Status des Intensivierten Dialogs erreicht haben, für den viele Länder nicht nur Monate brauchen, sondern Jahre. Bosnien-Herzegowina hat da einen bedeutenden Fortschritt gemacht. Daher glaube ich, dass der Weg nach Europa nach der Unterzeichnung des SAA schneller und intensiver sein kann. Denn dann entstünden Motivation, Enthusiasmus. Deswegen glaube ich nicht, dass Bosnien-Herzegowina auf diesem Weg zurückbleiben und den Gang verlangsamen wird. Was ich damit sagen will, ist, dass die Verfassungsreform keine Voraussetzung für den EU-Beitritt ist. Deshalb muss der Weg zur Verfassungsreform vorrangig zweckdienlich sein und Bosnien-Herzegowina zu einer einfacheren Verfassung verhelfen.

Gibt es Anzeichen dafür, dass die bevorstehende Unterzeichnung des SAA nicht nur eine Annäherung an die EU bringt, sondern auch eine Stabilisierung der innenpolitischen Lage in Bosnien-Herzegowina? Dass sich zum Beispiel die Spannungen zwischen Banja Luka und Sarajewo legen?

Sicherlich, darum geht es auch. Darin liegt meiner Meinung der größte Vorteil dieses Prozesses und der Unterzeichnung des SAA. Denn ich vergleiche den Weg Bosnien-Herzegowinas in die EU nach der Unterzeichnung des SAA mit einer Bob-Bahn. Das heißt, Sie befinden sich in einem Trichter, durch den Sie sich herab- und fortbewegen Sie können zwar ausrutschen, sich verletzen oder umfallen, aber Sie kommen trotzdem ans Ziel. Man kann also aus dieser Bahn nicht entgleisen. So sehe ich den Weg Bosnien-Herzegowinas in die EU.

Das Interview führte Goran Goic

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