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Nahost

Sanktionen gegen Iran sollen verschärft werden

Die Vetomächte der Vereinten Nationen und Deutschland wollen die Sanktionen gegen den Iran weiter verschärfen. Darauf verständigten sich die Außenminister der sechs Länder bei einem Treffen in Berlin.

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Urananreicherung in Isafahan

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier forderte Teheran nach dem zweistündigen Treffen am Dienstag (22.01.2008) eindringlich auf, im Atomstreit einzulenken und den Forderungen der internationalen Atomenergiebehörde und des Sicherheitsrats nachzukommen. "Teheran hat es in der Hand, den Weg der Kooperation und des Ausgleichs zu suchen", sagte er. Der Resolutionsentwurf, der in den kommenden Tagen in den Sicherheitsrat eingebracht werden soll, sieht nach Angaben aus Diplomatenkreisen eine "moderate Verschärfung" der bisherigen Sanktionen vor. Dabei geht es um Reisebeschränkungen und die Eindämmung von Finanztransfers. Details wurden zunächst nicht genannt. "Verlorenes Vertrauen wiederherstellen" "Uns eint die Einschätzung, dass eine nukleare Bewaffnung des Iran dramatische Konsequenzen hätte", sagte Steinmeier nach dem Gespräch mit den Außenministern aus den USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich. Der Ansatz der Weltgemeinschaft sei immer ein zweifacher gewesen, der neben der Mahnung zur Einhaltung internationalen Rechts auch Kooperationsangebote beinhaltete. Diese ausgestreckte Hand habe Teheran aber nicht ergriffen. Der Resolutionsentwurf soll von Deutschland, Frankreich und Großbritannien eingebracht werden. Steinmeier sagte, er habe weiter die Hoffnung, dass Teheran die offenen Fragen der Atomenergiebehörde beantworte. "Nur dann wird es möglich sein, das über Jahre verlorene Vertrauen wieder herzustellen." Atomare Aufrüstung? Die Außenminister trafen sich zum ersten Mal seit September 2007 in diesem Format. Anschließend hatte es in einem US-Geheimdienstbericht geheißen, der Iran habe sein Atomwaffenprogramm bereits 2003 gestoppt. Die USA drangen trotzdem auf härtere Sanktionen. China und Russland hatten dagegen bislang auf weitere Verhandlungen gesetzt. Russland hat seine Lieferung von Kernbrennstoffen für das im Bau befindliche iranische Kraftwerk Buschehr am Persischen Golf sogar erhöht.

Die internationale Gemeinschaft verdächtigt den Iran, im Geheimen ein militärisches Atomprogramm zu verfolgen. Eine solche atomare Aufrüstung des Iran habe "dramatische Konsequenzen" für den Nahen Osten, sagte Steinmeier. Der Iran bestreitet dies und verweist auf den ausschließlich zivilen Nutzen seines Atomprogramms. (wga)

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