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Nahost

Sanfte Töne, klare Worte

Der Ton ist wie unter Freunden, doch die Gegensätze sind unübersehbar: In Sachen Irak bleiben Bundeskanzler Gerhard Schröder und Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi auf unterschiedlichen Seiten.

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Einig, dass sie sich nicht einig sind

Die unterschiedlichen Meinungen seien erwartungsgemäß bestehen geblieben, sagte Bundeskanzler Schröder am Donnerstagabend (6. März 2003) nach einem Gespräch mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi. Schröder bekräftigte seine Ablehnung einer weiteren UN-Resolution, die einen Krieg legitimieren könnte. Berlusconi sagte, eine solche Resolution sei nicht notwendig, aber "wünschenswert".

"Offen und fair"

Italien unterstützt in der Irak-Frage den harten Kurs der USA, Großbritanniens und Spaniens im UN-Sicherheitsrat, während Deutschland sich zusammen mit Frankreich und Russland für eine friedliche Entwaffnung einsetzt. Schröder sagte, die unterschiedlichen Positionen seien in einem "sehr offenen und fairen Gespräch" ausgetauscht worden. Die bilateralen Beziehungen bezeichneten die beiden Staatsmänner als weitgehend problemlos.

Britische Initiative

Zu der britischen Initiative, nach der Saddam Hussein ein kurzfristiges Ultimatum für die Abrüstung gestellt werden könnte, wollte sich Schröder nicht äußern. "Ich kenne die Ankündigung, ich kenne den Text nicht", sagte der Kanzler. Deswegen verbiete es sich, darüber zu spekulieren. Er habe aber nichts dagegen, wenn den Waffeninspekteuren Zeit eingeräumt werde, um ihre Arbeit abzuschließen, fügte Schröder hinzu.

Berlusconi bezeichnete es als verständlich, dass Großbritannien und die USA versuchten, einen Konsens hinsichtlich einer weiteren Resolution herbeizuführen. Gleichzeitig bemängelte er die Kooperationsbereitschaft Iraks mit den Waffeninspekteuren. Der italienische Ministerpräsident machte deutlich, dass er weiter auf eine friedliche Lösung des Irak-Konflikts hoffe: "Ich glaube nicht, dass der Krieg unausweichlich ist."

Fischer nach New York

Die deutsch-italienischen Konsultationen waren ursprünglich für zwei Tage bis Freitag angesetzt. Normalerweise nehmen auch mehrere Minister beider Seiten an einem solchen bilateralen Gipfel teil. Nach der Absage Bundesaußenminister Joschka Fischers und des italienischen Innenministers Giuseppe Pisanu wurden die Konsultationen auf das Gespräch der Regierungschefs beschränkt.

Statt an dem Treffen teilzunehmen, flog Fischer erneut zum UN-Sicherheitsrat nach New York. Dort wollen die UN-Chefinspekteure Hans Blix und Mohamed El Baradei am Freitag (7. März 2003) abermals über ihre Waffenkontrollen im Irak berichten.

Am Donnerstag sagte Blix der schwedischen Nachrichtenagentur TT: "Sie (Irak) sind unglaublich bemüht, uns zu überzeugen, dass sie all ihre Milzbrand-Erreger und das (Nervengas) VX vernichtet haben." Er fügte hinzu, dass der Irak seine Kooperation mit den Inspekteuren spürbar verbessert habe und dass er mehr Zeit für die Kontrollen begrüßen würde. Nach nur dreimonatigen Inspektionen wäre es verfrüht, "die Tür zu schließen". (mas)

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