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Wirtschaft

Sand ins Getriebe der Globalisierung?

Die Tobin-Steuer ist in: Globalisierungsgegner fordern eine generelle Abgabe auf Umsätze an den internationalen Devisenmärkten. Ein Irrweg, sagt die Bundesbank in ihrem jüngsten Monatsbericht.

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James Tobin, Namensgeber einer Steuer auf Devisengeschäfte

Auf den ersten Blick klingt alles einfach. Man müsse nur "etwas Sand ins Getriebe der Finanzmärkte" streuen, und zwar allein zu Lasten der "überflüssigen" und "schädlichen" kurzfristigen internationalen Kapitalbewegungen, und schon hätte man zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Die Spekulationen privater Kreditgeber und Investoren, die schon so manches Entwicklungs- oder Schwellenland in eine Krise gestürzt hätten, würden weniger attraktiv, und das Steueraufkommen könnte für die Entwicklungshilfe verwendet werden - so argumentieren die Verfechter der Tobin-Steuer, deren Name auf einen Vorschlag des Nobelpreisträgers James Tobin aus den siebziger Jahren zurück geht.

Bundesbank winkt ab

Die Bundesbank hat in ihrem jüngsten Monatsbericht die "wechselkurspolitischen Konsequenzen zunehmender Kapitalströme" untersucht und dabei auch die Tobin-Steuer unter die Lupe genommen. Ihr Urteil fällt eindeutig aus: Die sei eine "unrealistische Vorstellung", die in die "Sackgasse" führe, schreiben die Frankfurter Banker.

Die Kapitalströme zwischen den Industrieländern selbst sowie zwischen Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern haben in den vergangenen Dekaden sprunghaft zugenommen, begünstigt durch große Fortschritte in der Datenverarbeitung und Kommunikationstechnik.

Dabei ist die Öffnung der Grenzen für den freien Kapitalverkehr, der übrigens vor dem Ersten Weltkrieg selbstverständlich war, noch gar nicht so lange her: In den Industrieländern fielen die letzten Kapitalverkehrsbeschränkungen erst Anfang der neunziger Jahre, in den Schwellenländern erst in der letzten Hälfte des vergangenen Jahrzehnts.

Schwellenländer profitieren

"Diese Öffnung der eigenen Wirtschaft für Kapitaltransaktionen hat vor allem einen beträchtlichen Zustrom an Direktinvestitionen ausgelöst. Zudem erhielten Geschäftsbanken und Unternehmen der Schwellenländer in vielen Fällen die Möglichkeit, sich bei ausländischen Finanzinstitutionen zu günstigen Konditionen zu refinanzieren", schreibt die Bundesbank.

Laut Internationalem Währungsfonds stiegen die Nettokapitalzuflüsse in die Entwicklungsländer einschließlich der Transformationsländer von durchschnittlich 45 Milliarden US-Dollar pro Jahr in den 80er Jahren auf jährlich 167 Milliarden US-Dollar in der Periode von 1990 bis 1997. Seither gab es zahlreiche Verschuldungskrisen in Schwellen- und Entwicklungsländern, die Zuflüsse reduzierten sich wieder auf durchschnittlich 73 Milliarden US-Dollar pro Jahr.

Wirtschaftskrisen sind hausgemacht

Nach den Erhebungen der Bundesbank ist der Anteil kurzfristiger Devisenströme kleiner als die Globalisierungsgegner glauben - zugunster langfristiger Direktinvestitionen. Außerdem seien nicht die kurzfristigen Devisenströme die Auslöser von Krisen, sondern in der Regel eine verfehlte Wirtschafts- und Wechselkurspolitik, die dann allerdings mit einem Abzug des kurzfristigen Kapitals gnadenlos bestraft wird.

Diesen kurzfrisigen Kapitalverkehr mit einer Tobin-Steuer zu belegen, hält die Bundesbank aus mehreren Gründen für verfehlt: Er würde "sowohl gegenüber langfristigen internationalen Transaktionen als auch gegenüber kurzfristigen Binnenmarktgeschäften auf Dauer diskriminiert". Hinzu käme eine Verknappung der Liquidität an den Devisenmärkten, eine Wettbewerbsverzerrung aufgrund zahlreicher Umgehungsmöglichkeiten, abgesehen von der Unmöglichkeit einer weltweiten Einführung eines solchen Instruments.