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Nachrichten

Samstag, 2. Dezember 2006

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Samstag.

BEIRUT: Libanons Ministerpräsident Fuad Siniora hat Syrien und den Iran beschuldigt, die Massenproteste gegen seine Regierung inszeniert zu haben. Ebenso wie die USA sprach Siniora von einem Putschversuch. Ein Sprecher des US-Außenministerium sagte, die radikal-islamische Hisbollah und ihre Verbündeten versuchten, den Libanon zu destabilisieren. Am Freitag waren mehrere hunderttausend Menschen einem Demonstrations-Aufruf der Hisbollah gefolgt. Regierungsgegner kündigten an, sie würden so lange im Zentrum Beiruts ausharren, bis der vom Westen unterstützte Siniora zurückgetreten sei. An diesem Samstag will Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mit dem libanesischen Ministerpräsidenten zusammentreffen. Vor seinem Besuch in Beirut wird Steinmeier noch Gespräche in den Palästinensergebieten führen.

KÖLN: Ein Jahr nach dem Ausscheiden aus der Bundesregierung beraten die Grünen über die künftige Ausrichtung der Partei. Im Mittelpunkt ihres Parteitags in Köln steht eine Debatte über die Umweltpolitik. Im Kern geht es darum, wie radikal und schnell die Partei eine Reduzierung des klimaschädlichen Kohlendioxidausstoßes fordern will. Fraktionschef Fritz Kuhn hatte zum Auftakt des Bundesparteitags am Freitag verlangt, die Grünen müssten sich auf ihre Wurzeln und ihre Ziele im Umweltschutz rückbesinnen. Am zweiten Tag des Kongresses steht unter anderem die Neuwahl der Parteispitze auf dem Programm. Es gilt als sicher, dass Claudia Roth und Reinhard Bütikofer als Parteivorsitzende bestätigt werden.

BERLIN: Die Koalitionspläne für ein Rauchverbot in Restaurants und Diskotheken haben unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Während Vertreter der Bundesregierung von einem Schritt nach vorn sprachen, stieß der Vorschlag bei Opposition und Ärzteschaft auf Kritik. Ärztekammerpräsident Jörg-Dietrich Hoppe kritisierte die zahlreichen Ausnahmen. Sie seien widersinning und kontraproduktiv für den Arbeitsschutz des Personals. Grüne und Linke erklärten, die Koalition sei vor der Tabaklobby eingeknickt. Der Vorschlag der Regierungs-Arbeitsgruppe sieht Rauchverbote für Gaststätten, Krankenhäuser und öffentliche Gebäude vor. Ausnahmen sollen für separate Raucherzimmer sowie für Bars und Kneipen gelten.

BERLIN: Bundesfinanzminister Peer Steinbrück rechnet nach eigenen Angaben nicht damit, dass sich die bevorstehende Mehrwertsteuer- Erhöhung schädlich auf die Konjunktur auswirkt. Die Anhebung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent werde eine leichte Delle in der Konjunktur hinterlassen, das robuste Wachstum aber nicht erschüttern, sagte Steinbrück der 'Bild'-Zeitung. Sein Ziel sei es, die Neuverschuldung weiter zu senken. Zugleich sprach sich der SPD-Minister dafür aus, den Wirkungsgrad staatlicher Ausgaben zu überprüfen. Die Frage sei, ob der Staat das Geld richtig ausgebe.

BERLIN: Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat vor Terroranschlägen in Deutschland gewarnt. Die Gefahr sei erheblich, sagte Fromm. Die Menschen müssten sich auch auf Selbstmordattentate einstellen. Der Bundestag hatte am Freitag trotz anhaltender Kritik mit Koalitionsmehrheit die Einrichtung der umstrittenen Anti-Terror-Datei beschlossen. In der beim Bundeskriminalamt angesiedelten Datei sollen vom nächsten Jahr an Informationen von Polizei und Geheimdiensten verknüpft werden. Zugleich billigte das Parlament die Verlängerung und Ausweitung der Anti-Terrorgesetze, die nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA verabschiedet worden waren.

WASHINGTON/BAGDAD: US-Außenministerin Condoleezza Rice hat eingeräumt, dass ihre Regierung Fehler in der Irak-Politik gemacht hat. Einiges hätte sicherlich anders laufen können, sagte die Ministerin. Angesichts der zunehmenden Gewalt im Irak kündigte US-Präsident George W. Bush weitere Gespräche mit irakischen Spitzenpolitikern an. Bereits am Montag werde der Chef der größten Schiiten-Partei, Abdelasis Al Hakim, in Washington zu Gast sein. - Südlich von Bagdad raste ein Tanklastzug in eine Menschenmenge. Bei dem Vorfall in Al Wahada seien etwa 20 Personen ums Leben gekommen, teilten die Behörden mit. Unklar ist, ob es sich um einen Anschlag oder einen Unfall handelte.

MANILA: Nach der verheerenden Schlammlawine auf den Philippinen haben die Rettungsmannschaften kaum noch Hoffnung, Überlebende in den verschütteten Dörfern zu finden. Bei der Katastrophe in der Region am Fuße des Vulkans Mayon dürften mehr als 400 Menschen ums Leben gekommen sein. Die Schlammlawine war durch den Taifun 'Durian' ausgelöst worden, der begleitet von heftigen Regenfällen über die Philippinen gefegt war. Bundespräsident Horst Köhler zeigte sich bestürzt über die Katastrophe und sprach der philippinischen Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo sein Beileid aus.

JEFFERSON CITY: Nach einem heftigen Schneesturm im Mittleren Westen der USA ist im Bundesstaat Missouri der Notstand ausgerufen worden. Auch in Teilen von Illinois, Kansas und Wisconsin herrschen chaotische Zustände. Hunderttausende Haushalte sind von der Stromversorgung abgeschnitten. Am internationalen Flughafen von Chicago fielen zahlreiche Flüge aus.

ZUM SPORT: Im Freitagsspiel der ersten Fußball-Bundesliga hat der VfB Stuttgart den Sprung an die Tabellenspitze verpasst. Bei Schlusslicht Mainz 05 kamen die Stuttgarter nicht über ein 0:0 hinaus. - Ski-Rennläuferin Maria Riesch gewann die erste alpine Weltcup-Abfahrt in dieser Saison im kanadischen Lake Louise. Bei den Herren siegte der Amerikaner Bode Miller in Beaver Creek in den USA.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Süden trüb, sonst überwiegend heiter. Von Nordwesten her Regen. Tagestemperaturen acht bis 13 Grad Celsius.

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