1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Nachrichten

Samstag, 17. Dezember 2005

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Samstag.

BRÜSSEL: Der seit Monaten schwelende Streit um die künftige Finanzierung der Europäischen Union ist beigelegt. Die Staats- und Regierungschefs stimmten am frühen Samstagmorgen einem Kompromiss zu, den der britische Premierminister Tony Blair vorgelegt hatte. Danach beträgt das Budget der EU von 2007 bis 2013 jetzt rund 862 Milliarden Euro. Großbritannien und Frankreich hatten mit einer Einigung in den Streitfragen Britenrabatt und Finanzreform den Weg für die Einigung der 25 Staaten freigemacht. Großbritannien akzeptierte eine stärkere Kürzung seines Beitragsrabatts. Er soll nun um 10,5 Milliarden Euro abgeschmolzen werden. Frankreich stimmte der Überprüfung der EU-Finanzen zu, auch der Agrarausgaben, von denen das Land besonders profitiert.

BRÜSSEL: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Einigung über die mittelfristige EU-Finanzplanung als 'Signal der Hoffnung' begrüßt. Die Europäische Union sei nun gestärkt und könne sich anderen Problemen widmen, sagte Merkel. Die Kanzlerin hob hervor, dass Deutschland durch den gefundenen Kompromiss finanziell entlastet werde. Details nannte sie allerdings nicht. - EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso betonte, nun sei Europa wieder in Bewegung. Unter den derzeitigen Umständen sei das bestmögliche Ergebnis erzielt worden.

BRÜSSEL: Die Europäische Union hat Mazedonien offiziell den Status eines EU-Beitrittskandidaten gewährt. Mazedonien habe bemerkenswerte Fortschritte bei der Erfüllung der politischen und wirtschaftlichen Aufnahmekriterien gemacht, heißt es in der Abschlusserklärung des Brüsseler EU-Gipfels. Ein Datum für den Beginn von Beitrittsverhandlungen wurde allerdings noch nicht festgelegt. Zunächst müsse in der Europäischen Union generell über die künftige Erweiterungsstrategie beraten werden, entschieden die EU-Staats- und Regierungschefs.

WASHINGTON: US-Präsident George W. Bush hat im Kongress eine politische Niederlage hinnehmen müssen. Der Senat lehnte es ab, die Ende des Jahres auslaufenden Anti-Terror-Gesetze zu verlängern. Stattdessen soll weiter über dieses Thema debattiert werden. Das Gesetzespaket räumt den Behörden Sonderrechte bei Ermittlungen gegen Terrorverdächtige ein, etwa das Abhören von Telefonaten oder die Überwachung von E-mails.

NEW YORK: UN-Generalsekretär Kofi Annan hat die Parlamentswahl im Irak als historisch bezeichnet. Sie stelle einen weiteren Meilenstein auf dem Weg in eine demokratische Zukunft des Landes dar, erklärte Annan. Die Wahl schaffe die Grundlage für die nationale Versöhnung. Ebenso wie Annan begrüßten auch der UN-Sicherheitsrat und die Nato die hohe Beteiligung bei der Wahl am Donnerstag. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, alle ethnischen und religiösen Gruppen müssten in den demokratischen Prozess eingebunden werden. - Mit einem Ergebnis der Wahl im Irak wird in zwei Wochen gerechnet.

BERLIN: Die Bundesregierung geht nach Presse-Informationen fest davon aus, dass die im Irak entführte Deutsche Susanne Osthoff noch am Leben ist. Die 43-Jährige sei offenbar wohlauf, berichtet das Nachrichtenmagazin 'Focus' unter Berufung auf den Krisenstab der Bundesregierung. Dieser will im Laufe des Tages zu einer weiteren Sitzung zusammenkommen. Nach unbestätigten Meldungen sollen Osthoff und ihr irakischer Fahrer Ende November von einer Splittergruppe namens 'Armee der Mudschaheddin' verschleppt worden sein.

BERLIN: Die Bundesregierung lotet bei den Vereinten Nationen Möglichkeiten aus, mit denen die Staatengemeinschaft auf die israel-feindlichen Ausfälle des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad reagieren könnte. Das bestätigte Kanzleramtschef Thomas de Maiziere. Außenminister Frank-Walter Steinmeier bezeichnete die antisemitischen Äußerungen des Präsidenten als 'zynisch und brandgefährlich'. Ahmadinedschad belaste damit die Vermittlungsversuche Deutschlands im Konflikt um das iranische Atomprogramm. Der Staatschef hatte in den vergangenen Wochen mehrfach den Holocaust geleugnet und gefordert, den Staat Israel nach Europa oder Nordamerika zu verlegen.

HONGKONG: Die Welthandelsorganisation will sämtliche Export- Beihilfen für landwirtschaftliche Produkte streichen. Das geht aus dem Entwurf für die Abschlusserklärung der Welthandelsgespräche in Hongkong hervor. Heftig umstritten ist allerdings nach wie vor der Termin für die Abschaffung der Agrarsubventionen. Den ärmsten Entwicklungsländern soll es zudem ermöglicht werden, ihre Produkte ohne jegliche Zoll- und Quoten-Beschränkungen in Industrieländer auszuführen. Die WTO-Konferenz dauert noch bis Sonntag.

BERLIN: In der Regierungskoalition sorgen Pläne von Landwirtschaftsminister Horst Seehofer für Streit. SPD-Politiker kritisierten die Ankündigung des CSU-Ministers, er wolle den Ökolandbau nicht mehr bevorzugen und die Gentechnik stärker fördern. Seehofers Vorstoß sei durch den Koalitionsvertrag nicht gedeckt, betonte SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber. Kritik übten auch die Grünen und Ökobauern. Der Deutsche Bauernverband begrüßte hingegen die Pläne Seehofers.

BERLIN: Die bei Arztbesuchen in Deutschland erhobene Praxisgebühr zeigt Wirkung. Wie aus einer Statistik der Kassenärztlichen Bundesvereinigung hervorgeht, ging die Zahl der Arztbesuche seit Einführung der umstrittenen Gebühr um etwa zehn Prozent zurück. Seit Anfang 2004 müssen Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen jeweils beim ersten Arztbesuch pro Quartal zehn Euro zahlen. Mit dieser Praxisgebühr sollen die Kassen entlastet und damit auch die Beiträge gesenkt werden.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Verbreitet Schnee- oder Graupelschauer, am Alpenrand und im Erzgebirge örtlich langanhaltender Schneefall. Tageshöchstwerte null bis vier Grad, in den Mittelgebirgen Dauerfrost.

Am Vormittag meldeten:

Hamburg: -1 Grad, leicht bewölkt;
Berlin: 0 Grad, bedeckt;
Dresden: -1 Grad, etwas Schnee;
Köln/Bonn: 0 Grad, Regen;
Frankfurt am Main: 1 Grad, nach Schauer und
München: -1 Grad, nach Schauer.

  • Datum 17.12.2005
  • Drucken Seite drucken
  • Permalink http://p.dw.com/p/7eSF
  • Datum 17.12.2005
  • Drucken Seite drucken
  • Permalink http://p.dw.com/p/7eSF