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Nahost

Salehs Rückkehr wäre eine Katastrophe

Nachdem er bei einem Granatenangriff verletzt wurde, hält sich der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh zur medizinischen Behandlung in Saudi-Arabien auf. Er sollte besser nicht zurückkehren, meint Rainer Sollich.

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Noch ist nicht sicher, dass Ali Abdullah Saleh der dritte arabische Herrscher sein wird, der von der arabischen Revolutionswelle aus dem Amt gespült wurde. Der jemenitische Dauer-Präsident hat bereits seine Rückkehr aus Saudi-Arabien angekündigen lassen. Das kann man eigentlich nur als Drohung verstehen.

Anders als zuvor in Ägypten und Tunesien war es in letzter Konsequenz auch nicht der direkte Druck der Straße, der den Machthaber zur Ausreise zwang, sondern seine körperliche Verletzung infolge eines Granatenangriffs, also militärische Gewalt. Auch das ist leider kein gutes Omen für die Zukunft des Landes.

Rainer Sollich (Foto: DW)

DW-Nahost-Experte Rainer Sollich

Salehs Rückkehr wäre allerdings eine Katastrophe: Eine schallende Ohrfeige für die zahlreichen jungen Demonstranten, die seit Monaten für eine demokratische Zukunft ihres Landes demonstrieren - und die sich bisher nicht in die blutigen Auseinandersetzungen zwischen Militärs und Stammeskriegern hineinziehen lassen. Eine Rückkehr des Machthabers könnte das Land jedoch endgültig in einen Bürgerkrieg abrutschen lassen - mit weiterem Staatszerfall und einem gefährlichen Sicherheitsvakuum als wahrscheinliche Folgen. Profitieren würde davon unter anderem jene Kraft, die Saleh nach seiner eigenen Leseart stets auch zugunsten seiner bisherigen Partner im Westen und in Saudi-Arabien bekämpft hat: Das Terrornetzwerk Al Kaida.

Saudi-Arabiens Schlüsselrolle

Die internationale Gemeinschaft darf sich von diesem Argument nicht weiter blenden lassen und sollte Saleh deutlich auffordern, nicht zurückzukehren und den Weg für einen Übergangsrat freizumachen. Gerade Saudi-Arabien steht hier in der Pflicht und hat entsprechende Pläne längst ausgearbeitet. Das mächtige und ungleich reichere Nachbarland spielt eine Schlüsselrolle: Riad hat jahrzehntelang eng mit Saleh zusammengearbeitet, unterhält aber auch gute Kontakte zu seinen wichtigsten Widersachern innerhalb der Stämme und des Militärs.

Die Rolle Saudi-Arabiens muss jedoch auch kritisch gesehen werden: Das Königshaus hat keinerlei Interesse an erfolgreichen Demokratie-Experimenten auf der arabischen Halbinsel. Es hat deswegen in Bahrain bereits aktiv mitgeholfen, eine aufkeimende Demokratiebewegung militärisch im Keim zu ersticken. Im Jemen könnte Riad versucht sein, einen geordneten Machtübergang vor allem in Kooperation mit traditionellen Stammes- und Militärführern zu forcieren - und die eigentlich revolutionären Kräfte an den Rand zu drängen. Die Menschen auf den Straßen von Sanaa und Taiz haben in den vergangenen Wochen jedoch nicht für eine modernisierte Form der Stammesherrschaft gekämpft. Sie kämpfen für eine Demokratie mit voller Beteiligung der Bürger.

Autor: Rainer Sollich
Redaktion: Lina Hoffmann/Diana Hodali