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Nahost

Saleh klammert sich an die Macht

Nach Berichten über einen baldigen Rücktritt von Präsident Saleh haben sich die Hoffnungen vieler Oppositioneller auf ein schnelles Ende des Machtkampfs wohl zerschlagen. Saleh will die Macht erst nach Wahlen abgeben.

Jemens Machthaber Saleh (Foto: AP/dapd)

Will die Macht nicht abgeben: Jemens Diktator Saleh

Im Jemen sind am Montag (25.04.2011) erneut Zehntausende Menschen gegen Präsident Ali Abdullah Saleh auf die Straße gegangen. Aufgebrachte Demonstranten rissen in der Stadt Taes im Süden des Landes Porträts des Machthabers an Behörden und zentralen Plätzen nieder. Auch in der Hauptstadt Sanaa und anderen Städten des Landes gab es Proteste.

Zehntausende gehen in Taes im Süden des Landes auf die Straße (Foto: dpa)

Zehntausende Menschen forderten erneut den sofortigen Rücktritt Salehs

Sicherheitskräfte schossen in die Menge und setzten Tränengas ein. Nach Berichten von Augenzeugen wurden mindestens zwei Menschen getötet, zahlreiche weitere erlitten Schussverletzungen. Dutzende Demonstranten sollen festgenommen worden sein.

Die aufgebrachte Menge verlangte den sofortigen Rückzug Salehs. Dieser meldete sich nach der Ankündigung vom Samstag, innerhalb von 30 Tagen zurücktreten zu wollen, erstmals selbst öffentlich zu Wort. Anders als im Plan des Golf-Kooperationsrats vorgesehen, will er die Macht nun doch erst nach Wahlen abgeben. Ein Datum dafür gibt es nicht. Dem britischen Sender BBC sagte Saleh: "Wem soll ich die Macht übergeben? Aufrührern?" Er sei weiter der Verfassung verpflichtet, fügte er hinzu. "Wir werden kein konstruktives Chaos akzeptieren."

Weitere Eskalation befürchtet

Demonstranten protestieren am 25.04.2011 in Sanaa gegen Diktator Saleh (Foto: pa/dpa)

Saleh schürt den Unmut der Demonstranten, die seit Monaten für dessen Machtverzicht kämpfen

Beobachter befürchten nun eine weitere Eskalation des Konflikts - zumal fast die Hälfte der Bevölkerung in Besitz von Waffen sein soll. Die Oppositionellen hatten die Ankündigung eines baldigen Rücktritts Salehs schon am Wochenende skeptisch aufgenommen, seine neuerlichen Äußerungen schürten den Unmut der Demonstranten weiter. Aktivisten kündigten an, die Proteste würden bis zu Salehs tatsächlichem Rücktritt fortgesetzt.

Auf Initiative des Kooperationsrats der Golfstaaten war am Wochenende ein Plan ausgehandelt worden, der vorsah, dass Saleh innerhalb eines Monats nach Abschluss einer Vereinbarung mit der Opposition zurücktritt. Im Gegenzug sollte der autokratische Machthaber Immunität erhalten. Unklar war jedoch, ab wann die Rücktritts-Frist von 30 Tagen gelten sollte.

USA fordern "unverzügliche" Machtübergabe

Die USA forderten Saleh auf, den Prozess zur friedlichen Machtübergabe "unverzüglich" zu beginnen. Dies müsse im Dialog mit der Opposition geschehen, sagte US-Außenamtssprecher Mark Toner in Washington.

Seit Wochen gehen die Menschen im Jemen, dem ärmsten Land im Nahen Osten, auf die Straße. Die Sicherheitskräfte schreiten immer wieder gewaltsam gegen die Demonstranten ein. Insgesamt wurden bisher mehr als 130 Menschen getötet.

Autorin: Ursula Kissel (dpa, afp, dapd, rtr)
Redaktion: Hans Ziegler

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