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Aktuell Asien

Südkoreas Opposition verstärkt Druck auf Präsidentin Park

Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye ist angeschlagen, sie steht wegen einer Korruptionsaffäre unter Druck. Jetzt hat die Opposition ihre Amtsenthebung beantragt.

Südkorea Proteste gegen Präsidentin Park Geun-hye (picture-alliance/AP Photo/L. Jin-man)

Schon fast Alltag in Südkorea: Massenproteste gegen Präsidentin Park

Den Antrag unterzeichneten 171 der 300 Parlamentsabgeordneten. Park werden Amtsmissbrauch und Verstöße gegen die Verfassung vorgeworfen. Die konservative Politikerin soll ihrer Freundin Choi Soon Sil erlaubt haben, sich ohne öffentliches Amt in die Regierungsgeschäfte einzumischen. Choi soll zudem mithilfe ihrer Beziehungen zur Präsidentin Unternehmen erpresst haben, damit diese zwei private Stiftungen sponsern.

Park weist alle Vorwürfe zurück und bestreitet, in kriminelle Aktivitäten verstrickt zu sein. Sie hat aber gleichzeitig ihren Rücktritt angeboten. Am Dienstag hatte sie das Parlament gebeten, über die Modalitäten eines Rücktritts zu entscheiden. Die Opposition warf ihr daraufhin vor, auf Zeit zu spielen.

Die Stimmen der Opposition allein reichen nicht

Über den jetzt eingebrachten Antrag solle am 9. Dezember abgestimmt werden, sagte ein Sprecher der oppositionellen Demokratischen Partei. Sollten im Parlament mindestens 200 Abgeordnete für eine Amtsenthebung stimmen, geht der Fall zum Verfassungsgericht. Die Opposition ist darauf angewiesen, dass auch 28 Vertreter von Parks eigener Partei eine Entmachtung befürworten.

Sollte dies der Fall sein und sich eine Mehrheit im Parlament für das Amtsenthebungsverfahren finden, muss das Verfassungsgericht innerhalb von 180 Tagen entscheiden, ob es den Schritt billigt. Wenn ja, müsste eine Neuwahl angesetzt werden.

In den vergangenen Wochen hatten Millionen von Südkoreanern den Rücktritt Parks gefordert. Auch an diesem Samstag demonstrierten in der Hauptstadt Seoul wieder Hunderttausende. Mehrere südkoreanische TV-Sender berichten, zum ersten Mal seien die Demonstranten bis auf 100 Meter an den von der Polizei abgeschirmten Präsidentenpalast im Zentrum der Hauptstadt herangekommen. 

haz/djo (rtr, dpa, afp)