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Politik

Südafrika - Land zwischen Hoffnungen und Rückschlägen

Südafrikaner gingen 1994 zum ersten Mal wählen, nach jahrzehntelangem Rassenkampf, Hoffnung für einen friedlichen Neuanfang Südafrikas. Nun stockt die Demokratie, Arbeitslosigkeit und Aids ernüchtern.

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Skyline von Johannesburg

Die Republik Südafrika am untersten Zipfel des afrikanischen Kontinents ist circa drei ein Halb mal so groß wie Deutschland. Rund 45 Millionen Menschen leben in dort, davon etwa eine Million in der Hauptstadt Pretoria. Weitere Großstädte sind Kapstadt und Johannesburg. Es gib elf offizielle Landessprachen, die meist gesprochenen sind Zulu, Xhosa und Afrikaans. 75 Prozent der Südafrikaner sind Christen.

Prinzip "checks and balances"

Nach jahrzehntelanger blutiger Unterdrückung der schwarzen Bevölkerungsmehrheit durch die Kolonialmächte, werden 1991 die Grundlagen der Apartheidspolitik aufgehoben. Es folgen erste freie Wahlen am 27. April 2004.

Friedensnobelpreisträger Nelson Mandela ("African National Congress" (ANC)) wird erster schwarzer Präsident in der Geschichte Südafrikas. Seit der Verfassung von 1997 ist das Land am Kap der guten Hoffnung eine Präsidialdemokratie nach dem Zweikammernprinzip: "checks and balances". Thabo Mbeki wird Mandelas Nachfolger. Seine Hauptanliegen sind, Ausgleich und Aussöhnung mit der Vergangenheit sowie eine Rückbesinnung auf afrikansche Traditionen.

Das südafrikanische Zweikammernsystem gibt eine 400 Mitglieder zählende Nationalversammlung und einen Nationalrat vor, in den jede der neun Provinzen zehn Vertreter benennen kann. in politischen und finanziellen Fragen sind die Provinzen jedoch unabhängiger als beispielsweise die deutschen Bundesländer. Seit einiger Zeit bereitet die Dominanz des Präsidenten Mbeki und der ehemaligen Befreiungsarmee ANC und jetzigen Regierungspartei ANC Sorge. Der Versuch ein Oppositionsbündnis zu schmieden, ist gescheitert.

Kritik an der Außenpolitik der Regierung gab es hauptsächlich wegen der Simbabwe-Frage. Das kleine Nachbarland hatte frontal gegen den von Mbeki maßgeblich mit gestalteten "Neuen Plan für afrikansiche Entwicklung" (Nepad) verstoßen. Trotzdem zog Mbeki daraus keine Konsequenzen gegenüber seinem Amtskollegen Robert Mugabe.

Wirtschaft wächst

Südafrika Flagge

Südafrika Flagge

Thabo Mbeki verfolgt eine liberale Wirtschaftspolitik im Sinne der ausländischen Investoren und der noch immer weitgehend von weißen dominierten einheimischen Wirtschaft. Eine gut ausgebaute Infrastruktur gilt als Überbleibsel der Apartheids-Zeit. Die wichtigsten Handelspartner des afrikanischen "Maschinenraums" Südafrika sind Deutschland, die USA, Großbritannien, Japan und Italien. Seit mehreren Jahren entdecken immer mehr Touristen Südafrika. Rund eine Million Deutschstämmige leben in Südafrika.

In Südafrika sind 450 deutsche Firmen mit 70.000 Beschäftigten tätig. Für 2003 werden die deutschen Direktinvestitionen auf 2,7 Milliarden Euro geschätzt.

Trotz kontinuierlichem Wirtschaftswachstum, geht es vielen Teilen der Bevölkerung schlechter als noch 1994. Wanderarbeiter sind weit verbreitet. Die Arbeitslosenquote liegt über 32 Prozent. Der Unmut in den Armutsvierteln wächst. Zudem gibt es ein großes Landproblem: Wohnraum und Grundstücke, die während der Apartheidzeit enteigent wurden, können nicht schnell genug zurückgegeben werden. Immer wieder kam es im Großraum Kapstadt und Johannesburg zu Landbesetzungen, die von der Regierung konsequent unterbunden wurden.

"African Renaissance"

Nach den Unterdrückungen in der Apartheids-Zeit hat sich Südafrika den Menschenrechten verpflichtet. In der Verfassung findet sich ein umfassender Menschenrechtskatalog. Mehrer staatliche Kommissionen überwachen ihre Einhaltung. Ziel ist, Strukturen aus der Apartheid-Ära zu beseitigen verbunden mit einer Rückbesinnung auf die afrikanische Identität unter dem Stichwort "African Renaissance". Probleme bereitet jedoch immer noch Justiz- und Polizeiapparat. Besonders die Rechte der Frauen werden oft vernachlässigt. Polygamie ist weit verbreitet.

Größtes Problem: HIV/AIDS

Eines der größten Probleme Südafrikas ist HIV/AIDS. Circa fünf Millionen Menschen in Südafrika leben mit AIDS. 20 Prozent sind zwischen 15 und 19 Jahren. Die Regierung hatte sich bis vor kurzem jedoch wiederholt geweigert, retrovirale Medikamente zur Verfügung zu stellen. Lange Zeit erkannte die Regierung Mbeki nicht an, dass der Virus über sexuelle Kontakte übertragen werden kann. AIDS-Aktivisten werden oft wie Kriminelle behandelt und sozial geächtet.

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