Südafrikas Präsident Zuma zu Gast in Brüssel

Seit der erfolgreichen Fußballweltmeisterschaft spielt Südafrika in einer ganz neuen Liga. Das betonte der Ratspräsident der Europäischen Union Herman Van Rompuy bei einem EU-Südafrika-Gipfel, der am Montag (27.09.2010) in Brüssel startete. "Dieses historische Ereignis hat deutlich signalisiert, dass Südafrika endgültig die Weltbühne betreten hat."

Viele nette Worte

Sowohl Rompuy als auch Zuma wurden nicht müde, die sogenannte "Strategische Partnerschaft" zwischen der EU und Südafrika zu preisen. Bisher ist Südafrika das einzige afrikanische Land, das diesen Status genießt. Doch die EU hat die "Strategische Partnerschaft" nie genau definiert. Zwar will die Staatengemeinschaft den Aufbau von Grundschulen in Südafrika mit 123 Millionen Euro unterstützen. Das sei das bisher größte Entwicklungsvorhaben der EU in Afrika, lobte Zuma. Doch abgesehen von diesem Abkommen gab es wenig Konkretes in der gemeinsamen Pressekonferenz.

Nur Jacob Zuma wagte noch einen Vorstoß. Es existiere nicht nur eine strategische Partnerschaft, auch die wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen den Völkern würden wachsen, betonte der südafrikanische Präsident. "Deshalb haben wir der Europäischen Union ein Abkommen über Visumsfreiheit vorgeschlagen, das zunächst für die Inhaber diplomatischer oder offizieller Pässe gelten würde."

Problemfall Simbabwe

Wie die Union auf diese Idee reagieren wird, ließen EU-Vertreter zunächst offen. Es war aber vor allem das strittige Thema Simbabwe, bei dem man sich eine Einschätzung Zumas erhofft hatte, aber keine bekam. Stattdessen antwortete Van Rompuy auf die Frage, wie die EU zur simbabwischen Einheitsregierung zwischen Präsident Robert Mugabe und Regierungschef Morgan Tsvangirai steht. Die laufenden Verfassungs- und Wahlrechtsreformen in Simbabwe seien nun entscheidend. Die EU wolle der simbabwischen Regierung alle Erfolgschancen geben.

Grundsätzlich sei die EU bereit, so der Ratspräsident weiter, die Sanktionen gegen Simbabwe zu lockern. "Es ist wichtig zu betonen, dass sie nicht die simbabwische Bevölkerung oder die wirtschaftliche Entwicklung Simbabwes belasten." Es handle sich vielmehr um ein Waffenembergo sowie eine Einreisesperre und das Einfrieren von Vermögenswerten bestimmter Personen und Einrichtungen. Im Falle positiver Entwicklungen in Simbabwe sei es möglich, diese Maßnahmen neu zu bewerten.

Keine Kritik

Präsident Zuma tritt bereits jetzt für ein Ende der Sanktionen ein mit der Begründung, sie schadeten der Einheit des Landes. Viele europäische Politiker werfen Zuma aber vor, er sympathisiere eigentlich mit Mugabes Enteignungen weißer Farmer und fasse Simbabwes Staatsoberhaupt deshalb mit Samthandschuhen an. Diese Kritik bekam Zuma bei dem Treffen in Brüssel jedoch nicht zu hören.

Stattdessen gaben die Gipfelteilnehmer einen Ausblick in die gemeinsame Zukunft: Bis zum Jahresende soll eine Vereinbarung über Wirtschaftsabkommen (EPA) zwischen der EU und der regionalen Staatenorganisation des südlichen Afrika (SADC) erreicht werden. Damit sollen bisherige Zollerleichterungen ersetzt werden. Bislang sind viele Entwicklungsländer diesbezüglich eher vorsichtig, weil sie Einflussnahme auf ihre Innenpolitik fürchten.

Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Carolin Hebig