Rüstung made in Germany

"Made in Germany" - ein Label, das seit Generationen für den guten Ruf steht, den Erzeugnisse aus Deutschland weltweit haben. Für Rüstungsgüter scheint das auf jeden Fall noch ein Gütesiegel zu sein: Denn ob Panzer oder U-Boot, Fregatte oder Pistole, deutsche Waffen sind ein Exportschlager.

Besonders hoch im Kurs stehen dabei gepanzerte Fahrzeuge. Das sind Kampfpanzer der Reihe "Leopard", Schützenpanzer, Mannschaftstransporter oder gepanzerte Fahrzeuge zum Minenräumen. International führend ist Deutschland auch beim Bau von U-Booten. Die Modelle der Werften Blohm & Voss oder HDW sind technologisch auf dem neuesten Stand und bieten Vorteile, wie sie kein anderes Produkt weltweit aufweist: Sie sind besser motorisiert und schwieriger zu orten als die Boote der Konkurrenz.

Andere bekannte Waffenhersteller sind die Rheinmetall AG und Krauss-Maffei. Sie produzieren vor allem größere Einheiten wie Panzer, Kettenfahrzeuge aller Art und Artilleriegeschütze. Wieder andere Betriebe verdienen nahezu unbemerkt am Waffenexport, weil ihr eigentliches Geschäft ein ziviles ist, etwa Daimler und Thyssen-Krupp.

Das deutsche Kriegswaffenkontrollgesetz

Dem Export von Rüstungsgütern aus Deutschland sind gesetzliche Grenzen gesetzt. Diese werden durch das Außenwirtschaftsgesetz und das Kriegswaffenkontrollgesetz formuliert. Ob Rüstungsexporte ermöglicht oder erschwert werden, unterliegt also der Anwendung dieser Gesetze und schließlich dem politischen Willen der Regierung.

Kritiker werfen den politisch Verantwortlichen aber immer wieder vor, als Entscheidungsgrundlage dienten vor allem wirtschaftliche Gründe. Die Menschenrechtsorganisation "Amnesty International" etwa möchte dagegen gern andere Kriterien angelegt sehen. Sie fordert, dass die Menschrechtslage in den Ländern, die deutsche Waffen kaufen wollen, geprüft werden müsse - nur dorthin dürfe exportiert werden, wo auch die Menschenrechte geachtet würden.

Die wahren "Massenvernichtungswaffen"

Wird über Waffenexporte gesprochen, geht es meist um Kriegsschiffe, Flugzeuge oder Panzer. Einen sehr großen Teil der Waffenexporte machen aber kleine Waffen aus. Dazu zählen vor allem Pistolen und Gewehre. Der ehemalige UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat diese Waffen einmal als die wahren Massenvernichtungswaffen genannt. Er hatte am Rande einer UNO-Konferenz gesagt, dass die "Tötungen, mit denen wir uns beschäftigen, sei es in Darfur oder im Kongo, mit Kleinwaffen ausgeführt werden."

Ein großer Teil der deutschen Exporte entfallen auf Kleinwaffen, vor allem jene der schwäbischen Firma Heckler & Koch. Ihr Sturmgewehr G3 und seine Weiterentwicklungen sind weltweit sehr beliebt. Wer aufmerksam die Nachrichten im deutschen Fernsehen verfolgt, kann sehen, wie oft Soldaten regulärer Armeen oder auch paramilitärische Einheiten mit Feuerwaffen "Made in Germany" ausgerüstet sind, wie zum Beispiel die Janjaweed in Darfur.

Die Grenzen der Gesetze

Am Beispiel von Kleinwaffen lässt sich auch studieren, wie schwierig es ist, Rüstungsexporte zu kontrollieren oder gar zu verbieten. Das Fernsehmagazin "Report Mainz" hatte im vergangenen Jahr aufgedeckt, dass im Kaukasuskrieg um die Region Südossetien Waffen der Firma Heckler & Koch eingesetzt worden waren. Die Firma bestritt, überhaupt Waffen dorthin geliefert zu haben. Um sie legal dorthin verkaufen zu können, hätte sie einen Antrag beim Bundeswirtschaftsministerium stellen müssen, das aber habe sie gar nicht getan. Die Tatsache jedoch, dass in diesem Krieg Waffen der schwäbischen Firma verwendet worden sind, ist nicht abzustreiten – also muss es sich um einen illegalen Import gehandelt haben. Bei Geschäften über Drittländer ist das deutsche Gesetz offenbar nur eine stumpfe Waffe.

Was ist denn nun eine Waffe?

Bei der statistischen Erfassung von Rüstungsexporten tun sich vielfältige Schwierigkeiten auf: Wie werden die kleinen und vergleichsweise billigen Handfeuerwaffen im Vergleich zu den teuren Panzern oder Fregatten berechnet? Stehen auch jene Rüstungsprodukte auf der nationalen, deutschen Rechnung, die vom paneuropäischen Konzern EADS gebaut und vertrieben werden? Und: Werden auch die Lieferungen eingerechnet, die nur aus Einzelkomponenten bestehen und Teil einer komplexeren Waffe sind? Wie zum Beispiel elektronische Steuerungselemente, ohne die eine moderne, mitunter auch als "intelligent" bezeichnete Waffe nicht funktionieren kann. Dass man solchen Steuerelementen oft nicht einmal ansehen kann, ob sie Raketenwerfer oder Waschmaschinen steuern sollen, kommt zu diesem Problem noch dazu.

Autor: Dirk Ulrich Kaufmann

Redaktion: Dеnnis Stutе