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Fokus Osteuropa

Russlands Volksdemokraten suchen Anschluss an Europa

Michail Kasjanows Bewegung sieht unter den russischen Parteien keinen geeigneten Partner für sich. Der Ex- Premier sucht die Annäherung an ein Bündnis europäischer Parteien und will von diesem lernen.

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Kasjanow sieht sich auf dem richtigen Weg

Die politische Vereinigung des ehemaligen russischen Premierministers Michail Kasjanow hat bei den Behörden des Landes keinen Parteien-Status erreichen können. Somit bestand auch keine Möglichkeit, sich an den Wahlen zur Staatsduma im vergangenen Jahr zu beteiligen. Auch während der letzten Präsidentschaftswahlen blieb die Russische Volksdemokratische Union vom Wahlkampf ausgeschlossen.

Dennoch ist Kasjanow überzeugt, der von seiner Bewegung eingeschlagene Weg sei der einzig richtige. Am 12. Juli kündigte er auf einem Kongress der Russischen Volksdemokratischen Union an, bereit zu sein, "an allen Fronten zu kämpfen". Eine der "Fronten" sei die Annäherung an die demokratischen Parteien Europas.

Keine Verbündete in Russland

Kasjanow meint, die russischen Demokraten sollten zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine gemeinsame Organisation aufbauen, obgleich die Anstrengungen derjenigen Oppositionellen gebündelt werden müssten, die liberalen Überzeugungen treu blieben. "Eine weitere wichtige Aufgabe für die kommenden Jahre ist das ewige Problem der Vereinigung der demokratischen Kräfte. Ich möchte unterstreichen: das ist die Konsolidierung der demokratischen Kräfte", sagte er vor den Delegierten des Kongresses.

Gleichzeitig sieht der Führer der Russischen Volksdemokratischen Union in keinem seiner potentiellen Partner auf der "rechten Flanke" einen Verbündeten. Kasjanow kritisierte die Position der Partei Jabloko, die erkläre, alle ehrlichen Demokraten hätten sich bereits vereinigt und befänden sich in der Partei Jabloko, und wer wolle, solle sich ihr deswegen anschließen.

Auch die Haltung der Union Rechter Kräfte (SPS) kritisiert der Chef der russischen Volksdemokraten. Kasjanow zufolge wolle die SPS eine ganz neue Organisation schaffen. Und die Volksversammlung, die erstmals im Frühjahr auf Initiative des Anführers der Bewegung Anderes Russland, Garri Kasparow, zusammenkam, bezeichnete Kasjanow als völlig zweifelhaftes Vorhaben: "Das ist unseriös. Ich verstehe nicht, was dies für eine Organisation ist. Aber mit einzelnen Vertretern von Anderes Russland stehen wir in Kontakt und wir beabsichtigen auch nicht, diesen abzubrechen."

Europäische Erfahrungen erwünscht

Wie Kasjanow auf dem Kongress seiner politischen Bewegung betonte, bevorzugt er Kontakte zur Europäischen Liberalen, Demokratischen und Reformpartei (ELDR). "Das ist eine paneuropäische Organisation. Mit einem Beitritt zu ihr würden wir die Gelegenheit bekommen, von unseren Kollegen zu lernen. Außerdem wäre dies eine reale Unterstützung im politischen Kampf", sagte Kasjanow im Gespräch mit der Deutschen Welle.

Die ELDR ist eine europäische politische Partei. Ihr gehören zurzeit liberale Parteien aus über 30 europäischen Staaten an. Deutsches Mitglied ist die FDP. Das Sekretariat der ELDR befindet sich in Brüssel. Die Partei hat sich zum Ziel gesetzt, die liberal-demokratische Bewegung in der EU und ganz Europa zu stärken.

Jegor Winogradow

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