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Fokus Osteuropa

Russlands Opposition rüstet sich für Wahlen

Vier Oppositionsparteien wollen einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten aufstellen. Die an dem Bündnis beteiligten Politiker wollen vermeiden, dass ein Streit über die Spitzenkandidaten die Opposition spaltet.

Michail Kassjanow, Boris Nemzow und Wladimir Ryschkow bei einer Pressekonferenz (Foto: AP)

Kassjanow, Nemzow und Ryschkow einigen sich

Das russische Oppositionsbündnis "Für ein Russland ohne Willkür und Korruption" will bei den nächsten Präsidentschaftswahlen 2012 geschlossen antreten. Ilja Jaschin von der Bewegung Solidarität sagte der Deutschen Welle, erstmals in der russischen Geschichte hätten die Führer verschiedener demokratischer Kräfte eine Vereinbarung unterzeichnet, wonach sie sich verpflichten würden, das Bündnis nicht zu verlassen, egal wer Präsidentschaftskandidat werde. Das sei eine große Errungenschaft, so Jaschin.

Portrait von Ilja Jaschin von der Bewegung Solidarität (Foto: DW)

Ilja Jaschin spricht von einer großen Errungenschaft

Die Vereinbarung sieht vor, dass auf einer Vollversammlung dieser Oppositionskoalition im Frühjahr 2011 ein gemeinsamer Präsidentschaftskandidat gewählt wird. Darüber einigten sich am 19. November Boris Nemzow von der Bewegung Solidarität, Michail Kassjanow von der Russischen Volksdemokratischen Union, Wladimir Ryschkow von der Republikanischen Partei sowie Wladimir Milow von der Bewegung Demokratische Wahl.

Voraussichtlich vier Kandidaten

Zur Wahl werden sich voraussichtlich Kassjanow, Nemzow, Ryschkow und Milow stellen. Die vier Oppositionspolitiker versicherten nun mit ihrer Unterschrift, den künftigen gemeinsamen Kandidaten zu unterstützen und in dessen Wahlstab mitzuarbeiten.

Im Vorfeld der letzten Präsidentschaftswahlen 2008 war es den demokratischen Kräften nicht gelungen, einen gemeinsamen Kandidaten aufzustellen. Beispielsweise wollte Michail Kassjanow als einziger Kandidat der demokratischen Kräfte ins Rennen um das höchste Staatsamt gehen. Als ihm aber andere Kräfte innerhalb der damaligen Koalition "Anderes Russland" die Unterstützung verweigerten, verließ er das Bündnis.

Plenarsaal der russischen Staatsduma (Foto: AP)

Oppositionsbündnis strebt Einzug in die Staatsduma an

Kommt eine neue Partei zustande?

Die vier beteiligten oppositionellen Parteien hatten am 16.09.2010 das Bündnis "Für ein Russland ohne Willkür und Korruption" gegründet. Damit versuchen sie, die Oppositionskräfte gegen die beiden großen Kreml-treuen Parteien Einiges Russland und Gerechtes Russland zu bündeln.

Im derzeitigen Parlament sind die vier Oppositionskräfte zwar nicht vertreten. Sie wollen aber bereits bei den Parlamentswahlen im kommenden Jahr gemeinsam antreten. Deswegen strebt das Bündnis eine Registrierung als Partei an. Bis Mitte April will es Regionalverbände bilden und einen Antrag auf Parteien-Zulassung beim Justizministerium stellen. Nemzow erklärte, die neue politische Kraft wolle sich dann Partei der Volksfreiheit nennen.

Autor: Jegor Winogradow / Markian Ostaptschuk
Redaktion: Fabian Schmidt

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