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Aktuell Welt

Russland will Treffen für alle Syrer

Militärisch gewinnt im Syrien-Krieg immer mehr die Regierung die Oberhand, eine politische Lösung fehlt aber nach wie vor. Moskau will jetzt alle Seiten an einen Tisch holen.

Mehr als 30 Organisationen, darunter drei kurdische Parteien, seien zu dem Treffen am 18. November in Sotschi eingeladen, teilte das Außenministerium in Moskau mit, während in Kasachstan die siebte Runde der dortigen Syrien-Gespräche zu Ende ging. Geplant sei ein Kongress für alle Volks- und Religionsgruppen Syriens. Man wolle über eine Nachkriegsverfassung beraten.

Die Opposition meldet Bedenken an

Der Iran und die Türkei sagten zu, die neue russische Initiative zu unterstützen. Die syrische Opposition dagegen meldete in der kasachischen Hauptstadt Astana Zweifel an dem Treffen an. "Es fragt sich, wer daran teilnehmen wird, weil alles nur in Absprache mit der russischen Seite sein soll", sagte Oppositionsvertreter Jehia al-Aridi der Agentur Interfax. Der Vorschlag eines solchen Kongresses widerspreche den internationalen Vereinbarungen und dem Genfer Friedensprozess, durch den der Syrien-Krieg beigelegt werden soll.

Ganz anders äußerte sich der russische Unterhändler in Astana, Alexander Lawrentjew, mit Blick auf den geplanten Kongress in Sotschi. "Das Wichtigste ist die Ausarbeitung einer neuen Verfassung, nach der dann Parlaments- und Präsidentenwahlen stattfinden werden", sagte er.

Assad-Truppen holen verlorenes Terrain zurück

Klar ist auf jeden Fall, dass sich die Machtverhältnisse im Syrien-Krieg in den vergangenen Monaten verschoben haben. Durch das koordinierte militärische Vorgehen Russlands und des Irans mit syrischen Regierungstruppen hat Präsident Baschar al-Assad große Teile seines Landes zurückerobert. Die bewaffnete Opposition ist unter Druck. Russland hält zwar nominell am Friedensprozess unter Führung der Vereinten Nationen fest, will aber schneller vorangehen.

In Kasachstans Hauptstadt hatte es in den vergangenen Wochen und Monaten insgesamt sieben Gesprächsrunden zum Syrien-Konflikt gegeben. Zuletzt ging es vor allem um die gegenseitige Freilassung von Gefangenen. Bei den mühsamen Gesprächen konnten sich aber auch die drei Garantiemächte Russland, der Iran und die Türkei nur auf eine lose Absichtserklärung einigen. Eine Arbeitsgruppe solle sich mit dem Austausch von Gefangenen, der Rückgabe von Toten und der Suche nach Vermissten befassen, heißt es. Nach Angaben der russischen Agentur Interfax geht es um 250.000 bis 300.000 Menschen in Syrien, die in die Hand der verschiedenen Kriegsparteien gefallen sind. Ein achtes Astana-Treffen soll es eventuell noch im Dezember geben.

haz/kis (rtr, dpa)