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Fokus Osteuropa

Russland vor dem G-8-Gipfel: Rückkehr auf die Weltbühne?

Spielt Russland in der Regional-Liga oder in der Champions League? Wie zuverlässig ist die russische Außenpolitik? Über die Rückkehr Russlands auf die Weltbühne wird kurz vor dem G-8-Gipfel in Expertenkreisen gestritten.

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Für Norbert Baas, den Sonderbeauftragten des Auswärtigen Amtes, ist die Frage nach Russlands Rolle längst beantwortet: "Russland ist ein Land von einer enormen geographischen Ausdehnung, das größte Land der Welt, es ist eine Nuklearmacht, es ist ein Land mit erheblichem wirtschaftlichem Potential, mit 150 Millionen Einwohnern und es ist ständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat. Also da fällt mir die Antwort gar nicht schwer: Ich würde sagen, Russland war immer Weltmacht und wird es nach meiner Einschätzung auch bleiben." Deutschland und Europa trügen dieser Bedeutung Russlands Rechnung, mit dem Projekt einer strategischen Partnerschaft. Freilich gebe es gelegentlich Differenzen. Russland, so der Experte des Auswärtigen Amtes, sei gleichwohl ein Partner von Gewicht, auch für die Zukunft.

Bass äußerte sich auf einer Konferenz, die die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin im Vorfeld des G-8-Gipfels organisiert hatte. Eine ganz andere Position in dieser Frage vertrat auf der Konferenz Hannes Adomeit von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Selbstbewusstes Auftreten allein sei noch kein Beweis für Größe. Der Großmachtstatus Russlands sei unwiederbringlich verloren, meint er, und die Gegenwart sei trotz gigantischer Öl- und Gasgeschäfte doch eher trübe: "Wenn man sich ansieht, in welchem Bereich Russland heute konkurrenzfähig ist, dann sind es Kampfflugzeuge, einige Transportflugzeuge und Raketenkomplexe - aber wenn man sich ansieht, wo die Computer weltweit herkommen oder die Autos, da ist Russland überhaupt nicht vertreten. Man sucht vergeblich nach den Massenströmen von Studenten, die sich an den Universitäten von St. Petersburg oder Moskau einschreiben würden. Ein 'Russian way of life', der in der Lage wäre, das Geschehen international auch kulturell mit zu bestimmen - danach sucht man vergeblich. Auch die Zukunftsentwicklung sieht mir nicht danach aus, dass Russland wieder zu dem Status zurückkehren könnte, den es in der Sowjetunion innehatte."

Innenpolitische Entwicklung

Das politische System Putin sei, abgesehen von den autoritären Regimen in Zentralasien und Weißrussland, nicht attraktiv. Innenpolitische Fortschritte, Reformen im Sozial- und Gesundheitswesen, beim maroden Militär, vermag Adomeit in Russland nicht zu erkennen. Von den riesigen Einnahmen aus Energieverkäufen profitiere die russische Gesellschaft nicht. Vielmehr glaubt er, dass so, wie die innenpolitische Entwicklung derzeit verlaufe, die gesellschaftliche und wirtschaftliche Dynamik eben nicht verstärkt werde. Die kurzfristig hohen Gewinne aus dem Öl- und Gasgeschäft tragen Adomeit zufolge nicht dazu bei, den Reformwillen zu fördern.

Der Russland-Experte Alexander Rahr widerspricht: Die westliche Sicht vereinfache zu sehr und ignoriere, dass Fortschritte in Russland nur sehr langsam zu erzielen seien. Und nicht alles entwickle sich so, wie es der Westen gerne hätte: "Das sind immer wieder die Stereotype aus den 90er Jahren, dass wir immer sagen, Russland muss, muss, muss die nationalen Interessen den Interessen einer transatlantischen Gesellschaft oder dem Westen unterstellen. Russland hat seit Putin natürlich versucht, eigene Interessen in den Vordergrund zu stellen. Und uns fehlt es manchmal an Akzeptanz dieser anderen Interessen."

Außenpolitische Perspektiven

Russland sei inzwischen aus dem Schatten der USA herausgetreten, es spiele keine Junior-Rolle mehr, sondern beteilige sich konstruktiv an der Lösung internationaler Konflikte, meint Rahr: "Russland versucht weiterhin, auf gemeinsame Positionen hinzuarbeiten und sich nicht gegen den Westen aufzulehnen. Für Russland ist es sehr wichtig, in der G-8 akzeptiert zu werden und im UN-Sicherheitsrat weiterhin - in dieser Weltregierung - eine führende Rolle zu spielen."

Hannes Adomeit betont dagegen, die russische Außenpolitik leide an ihrer Unberechenbarkeit und an alten Denkstrukturen: "Ein großes Problem in den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland ist, dass Russland immer noch davon ausgeht, dass der postsowjetische Raum eine russische Einflusssphäre ist. Und dass im westlichen Bereich der Russischen Föderation die EU, geschweige denn die NATO, eigentlich nichts zu suchen hat."

Europa oder Asien?

Ob es eine weitere Annäherung Russlands an die Europäische Union gibt, ist umstritten. In Asien entstehe ein zweiter Machtblock, sagt Rahr von der Körber-Stiftung und weist auf die gemeinsamen, russisch-chinesischen Manöver hin, auf Wirtschaftskontakte zu Indien, ein zunehmendes Selbstbewusstsein in der Shanghai-Organisation - der neben Russland und China die drei zentralasiatischen Republiken Usbekistan, Kirgisistan und Tadschikistan angehören, auf den schwindenden Einfluss der Amerikaner in der Region: "Ich denke, dass in zwei Jahren diese Staaten den Anspruch stellen werden, Afghanistan zu befrieden und die NATO dort herausdrücken werden - so wie sie das mit den amerikanischen Basen in Zentralasien gemacht haben. Ich glaube gleichzeitig, dass wir in ein Zeitalter hineingehen, wo wir mehr und mehr von den Rohstoffen, die nun mal im Osten liegen, abhängig sein werden. Wir haben noch 15 Jahre Zeit, in denen wir überlegen können, ob wir mit Russland eine strategische Partnerschaft eingehen, unsere Technologie nach Sibirien liefern, zusammen mit den Russen Sibirien erforschen und aufbauen und damit ein großes Europa schaffen - oder ob es eine andere Entwicklung geben wird, die Europa wieder trennt in ein EU-Europa und etwas anderes, das sich dann in der Tat möglicherweise Asien anschließt."

Cornelia Rabitz
DW-RADIO/Russisch, 13.7.2006, Fokus Ost-Südost

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