Waffenvernichtung in Russland

Vertreter der deutschen Bundesregierung und des Deutschen Bundestags haben gemeinsam mit den russischen Projektpartnern am 10. Juni in Potschep, im westrussischen Gebiet Brjansk, den Grundstein für eine von Deutschland mit 140 Millionen Euro geförderte Chemiewaffen-Vernichtungsanlage gelegt. Im Zusammenhang mit dem Baubeginn sagte auf einer Pressekonferenz in Moskau der deutsche Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, der sich zu einem zweitägigen Besuch in Russland aufhielt, es handele sich um ein G8-Projekt. Deutschland habe erhebliche Erfahrungen bei der Beseitigung von Munitionsaltlasten und man sei an einer umweltsicheren Vernichtung der Kampfstoffe in Russland interessiert.

Größere Anstrengungen im Umweltschutz

Gabriel, der von einer Wirtschaftsdelegation, Mitgliedern des Deutschen Bundestags und Vertretern von Umweltverbänden begleitet wurde, führte politische Gespräche in Moskau und Jekaterinburg. Die Reise diente der Vertiefung der umweltbezogenen Zusammenarbeit beider Länder. Nachdem die Zuständigkeiten im Umweltschutz in Russland in den letzten Jahren auf verschiedene Behörden aufgeteilt waren, fasste der neue Premier Wladimir Putin diese Zuständigkeiten in einem neuen Ministerium zusammen, zu dessen Chef Jurij Trutnjew ernannt wurde.

Mit ihm vereinbarte Gabriel in Moskau eine engere Zusammenarbeit beider Länder im Umweltschutz. Es gebe eine neue Etappe der Kooperation, sagte Trutnjew bei dem Treffen. Die Regierung werde auf Anweisung des neuen Präsidenten Dmitrij Medwedjew künftig größere Anstrengungen im Umweltschutz unternehmen und gezielt umwelt- und ressourcenschonende Technik einsetzen. Gabriel sicherte seinerseits Russland bei der Erneuerung seiner Industrieanlagen Unterstützung zu. Deutsche Wirtschaftsvertreter hoffen nun auf russische Aufträge für deutsche Umwelttechnik.

Russland auf Partner angewiesen

Auf der Pressekonferenz in Moskau ging der russische Umweltminister auf Anfrage der Deutschen Welle auf die Gründe für die ausländische Unterstützung beim Bau der Chemiewaffen-Vernichtungsanlage in Potschep ein. Deren Kosten liegen Schätzungen zufolge zwischen 300 und 500 Millionen Euro. Trutjew gab Engpässe im russischen Etat an: "Auch wenn der heutige Staatshaushalt der Russischen Föderation sich in vielerlei Hinsicht von dem unterscheidet, wie es noch vor wenigen Jahren ausgesehen hat, reicht das Geld für alles in einem Jahr nicht aus. Wir haben viele Aufgaben, die wir selbständig oder mit Hilfe unserer Partner lösen."

Die deutsche Bundesregierung engagiert sich seit 2002 aktiv im Rahmen der G8-Initiative "Globale Partnerschaft gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und –materialien". Das Auswärtige Amt hat die Vernichtung chemischer Waffen in Russland bereits mit 200 Millionen Euro gefördert. Nach den mit deutscher Unterstützung errichteten Chemiewaffen-Vernichtungsanlagen in Gornyj und Kambarka, die 2002 beziehungsweise 2006 in Betrieb gingen, ist Potschep nun das dritte gemeinsame Projekt.

Schwieriges Erbe aus der Sowjetzeit

Am Standort Potschep befindet sich das mengenmäßig größte der sieben Lager für chemische Kampfstoffe in der Russischen Föderation. Die Vernichtungsanlage 400 Kilometer südwestlich von Moskau wird von einem deutschen Generalunternehmer errichtet und soll Ende 2009 den Betrieb aufnehmen. Insgesamt sollen in Potschep 7500 Tonnen Kampfstoffe unschädlich gemacht werden. Russland hatte von der Sowjetunion das mit 40.000 Tonnen weltweit größte Arsenal an Chemiewaffen geerbt. Die Führung in Moskau ratifizierte 1997 das internationale Chemiewaffen-Abkommen und will die Kampfstoffe bis 2012 vollständig vernichten. Das Abkommen verbietet Entwicklung, Produktion, Besitz und Anwendung chemischer Waffen. (mo)