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Aktuell Europa

Russland verkündet Rückzug von ukrainischer Grenze

US-Präsident Obama appellierte an Kremlchef Putin, im Ukraine-Konflikt endlich zur Deeskalation beizutragen. Dessen Verteidigungsminister Schoigu erklärte nun: Unsere Truppen sind wieder in den Kasernen. Zweifel bleiben.

Die Manöver an der Grenze zur Ukraine sind angeblich beendet. Die dort an den militärischen Übungen beteiligten russischen Truppen sind nach Darstellung von Verteidigungsminister Sergej Schoigu an ihre Standorte zurückgekehrt. Schoigu habe dies während eines Telefonats mit seinem US-Kollegen Chuck Hagel mitgeteilt, berichtet die russische Nachrichtenagentur Interfax. Nach Angaben der ukrainischen Übergangsregierung sollen sich die russischen Einheiten seit Mitte April bis auf einen Kilometer der Grenze genähert haben.

Grund für den Truppenrückzug seien Beteuerungen aus Kiew, die ukrainische Armee "nicht gegen unbewaffnete Zivilisten" im Osten des Landes einzusetzen,wird Schoigu zitiert. "Nachdem die ukrainischen Behörden mitgeteilt haben, dass es keine Absicht gebe, die regulären militärischen Einheiten gegen unbewaffnete Bevölkerung einzusetzen, wurden die russischen Einheiten in ihre dauerhaften Standorte zurückverlegt", heißt es in einer Presseerklärung seines Ministeriums. Laut einer Mitteilung aus dem Pentagon versicherte Schoigu in dem Telefonat noch einmal, dass russische Truppen nicht in die Ukraine eindringen würden.

Sofortige Freilassung der OSZE-Inspekteure verlangt

Der Westen hatte den Aufmarsch der Russen an der Grenze wiederholt als Versuch gebrandmarkt, die prowestliche Führung in Kiew unter Druck zu setzen - und blieb auch am Dienstag zunächst zurückhaltend bis skeptisch. Vom Nato-Bündnis hieß es in Brüssel, man habe noch keine Hinweise auf größere Truppenbewegungen.

Aus der deutschen Bundesregierung verlautete, ein derartiger Abzug der Russen sei lediglich "eine Rückkehr zur Normalität". Die Manöver als solche seien "eine Provokation". US-Verteidigungsminister Hagel kommentierte denn auch, die Situation bleibe ungeachtet des Rückzugs "gefährlich". Hagel forderte weitere Schritte Moskaus. So bat er seinen russischen Kollegen auch um Unterstützung bei der Freilassung des verschleppten Teams von OSZE-Militärbeobachtern, zu dem auch vier Deutsche gehören.

Die Bundesregierung verlangte vom selbst ernannten Bürgermeister der Separatisten-Hochburg Slowjansk, Wjatscheslaw Ponomarjow, das Team "unverzüglich, bedingungslos und unversehrt" freizulassen. Ponomarjow lassen solche Appelle bislang jedoch kalt. Die prorussischen Separatisten werfen ihren Gefangenen "Spionage für die Nato" vor und hoffen offenbar auf einen Austausch mit inhaftierten Gesinnungsgenossen.

Die Interimsregierung in Kiew lehnt dies ab.

SC/se (rtre, dpa, APE, afp)