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Fokus Osteuropa

Russland und die Ukraine drängen auf WTO-Beitritt

Kiew hofft, dass es schon in diesem Sommer Mitglied der WTO werden kann. Moskaus Ziel ist das Jahr 2008. Doch beide Länder müssen noch einige Hürden nehmen.

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Am 2. März ist in Genf eine weitere Verhandlungsrunde zum Beitritt Russlands zur WTO zu Ende gegangen. An ihr haben Vertreter von 30 Staaten teilgenommen, darunter solch wichtige Handelspartner Russlands wie die USA, die EU und Kanada. Die Verhandlungspartner äußerten gegenüber dem russischen Chefunterhändler Maksim Medwedkow ihre Bedenken und Sorgen. Medwedkow wurden zudem Erklärungen von Ländern überreicht, die mit den derzeit in Russland geltenden Handelsnormen für landwirtschaftliche Erzeugnisse nicht einverstanden sind.

Agrarsubventionen und Autorenrechte

Die Meinungsverschiedenheiten zwischen den Verhandlungspartnern betreffen in erster Linie den Umfang staatlicher Hilfen für den Agrarsektor in Russland. Moskau strebt eine Billigung von Hilfen in Höhe von 9,5 Milliarden Dollar an. Allerdings verlangen führende Exporteure von Agrarerzeugnissen wie Australien, Neuseeland, Brasilien und weitere Länder, dass die Hilfen den heutigen Stand von 3,5 Milliarden nicht überschreiten sollten. Ungelöst sind ferner einige Fragen, die sanitäre und phytosanitäre Angelegenheiten betreffen.

Die Hauptforderungen der Amerikaner gegenüber Russland beziehen sich auf Probleme des Schutzes von intellektuellem Eigentum. In diesem Zusammenhang schließt die russische Delegation nicht aus, dass Änderungen am Bürgergesetzbuch vorgenommen werden müssen.

Gespräche mit Georgien und Kambodscha

Die bilateralen Verhandlungen mit Georgien, die mit Spannung erwartet wurden, fanden nicht statt, weil die Unterlagen der georgischen Seite noch nicht fertig waren. Klar ist aber, dass vor allem die Zollstellen an der Grenze zu Abchasien Gegenstand des Konflikts zwischen Moskau und Tiflis sind. Obwohl die selbsternannte Republik von der Weltgemeinschaft nicht anerkannt ist, vertritt Russland den Standpunkt, Abchasien habe das Recht, überall auf seinem Territorium Zollstellen einzurichten. Einen endgütigen Beschluss in dieser Frage werden die WTO-Experten noch fassen müssen.

Den Wunsch, bilaterale Verhandlungen mit Russland zu führen, meldete auch Kambodscha an, das vor kurzem Mitglied der WTO geworden ist. Die Gespräche sind für April anberaumt. Im selben Monat soll eine weitere multilaterale Verhandlungsrunde durchgeführt werden. Möglicherweise wird dann auch eine formale Sitzung der Arbeitsgruppe stattfinden, die für die WTO-Aufnahme Russlands zuständig ist.

Ziel ist Januar 2008

Nach Ansicht des russischen Delegationsleiters Medwedkow strebt sein Land einen WTO-Beitritt zum 1. Januar 2008 an, andernfalls könnten Wahlen in einigen wichtigen WTO-Mitgliedstaaten dazu führen, dass die Aufnahme Russlands auf längere Sicht verschoben wird. Das bedeute, dass Moskau alle notwendigen Verhandlungen bereits im Juni oder Juli diesen Jahres abschließen müsse. Medwedkow gibt zu, dass dies eine schwierige Aufgabe sei, die technisch aber möglich sei. "Wir sind entschieden darauf eingestellt, dieses Verfahren abzuschließen", erklärte er im Gespräch mit der Deutschen Welle.

Igor Sedych
DW-RADIO/Russisch, 2.3.2007, Fokus Ost-Südost

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