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Fokus Osteuropa

Russland: Michail Kasjanow verlässt Oppositionsbündnis

Ex-Premier Michail Kasjanow ist aus dem Oppositionsbündnis "Anderes Russland" ausgetreten. DW-WORLD.DE sprach mit beiden Seiten über Gründe und Folgen sowie seine Ankündigung, eine neue Partei gründen zu wollen.

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Will neue Partei gründen: Ex-Premier Michail Kasjanow

DW-WORLD.DE: Frau Dikun, Frau Mamina, wie wird sich Ihrer Meinung nach Kasjanows Austritt aus der Partei auf die Zukunft der Koalition auswirken?

Elena Dikun (Sprecherin M. Kasjanow): Diese Koalition existiert bis zum Erreichen eines Konsenses. Ursprünglich wurde "Anderes Russland" als ein Bündnis freier Organisationen gegründet. Man wird sehen, wie es weiter läuft.

Ljudmila Mamina (Sprecherin "Anderes Russland"): "Anderes Russland" hat man immer mit Michail Kasjanow und seiner RBDB-Bewegung assoziiert. Seit Austritt bedeutet aber nicht, dass "Anderes Russland" aufgelöst wird. Vielleicht arbeiten wir weiter zusammen, aber anders. Wir haben noch keine bestimmten Pläne.

Welchen Anlass könnte es für Michail Kasjanow geben, eine neue Partei gründen zu wollen?

Elena Dikun: Das "Russische Bürgerlich-demokratische Bündnis" (RBDB) ist eine politische Bewegung. Parteien und Bewegungen können zugleich existieren. Wenn Michail Kasjanow eine neue Partei ins Leben ruft, bedeutet das nicht, dass die Bewegung abgeschafft wird. Mitstreiter von Kasjanow bestanden darauf, dass eine neue politische Partei gegründet werden müsse, damit sie als deren Mitglieder an Wahlen teilnehmen können. Während der letzten Sitzung des Organisationsausschusses wurde erklärt, dass die Gründungsversammlung der neuen Partei im Herbst stattfinden wird. Sie wird "Volk für Demokratie und Gerechtigkeit" (VDG) heißen. Die Partei wird vorerst nicht in an den bevorstehenden Duma-Wahlen teilnehmen, die im laufenden Jahr stattfindet, sondern an den nächsten Regional- und Föderalwahlen.

Ljudmila Mamina: Unsere Partei ist der Meinung, dass Michail Kasjanow das Recht auf die Entscheidung hat, die neue Partei zu gründen. Leider, muss man zugeben, dass es zwischen ihm und unserer Partei geteilte Meinungen in Schlüsselfragen gab. Wenn Michail Kasjanow glaubt, dass RBDB oder die neue Partei mit ihm an der Spitze besser seinen politischen Zwecken entspricht, dürfen wir nicht protestieren. Falls ein gemeinsamer Kandidat gewählt werden muss, sind wir bereit, Michail Kassjanow als einen möglichen Bewerber auf den Kandidatenstatus anzusehen.

Wie kommentieren Sie die Aussage Kassjanows, "Anderes Russland" habe bereits seine Pflicht getan?

Elena Dikun: "Anderes Russland" ist keine Organisation, sondern eine Koalition. Politische Parteien, die neu entstanden, brauchten ein ganzes Jahr, um sich über Schlüsselfragen einig zu werden. Die Arbeit der Koalition braucht eine gemeinsame Grundlage und Einigkeit in der Frage über einen gemeinsamen Kandidaten. Leider scheiterte die Koalition an dieser Stelle. Kasjanows Standpunkt über einen gemeinsamen Kandidaten ist der Folgende: Erst muss man damit einverstanden sein, sich als Kandidat zu betrachten. Derzeit ist das ein Akt der Zivilcourage. Danach muss eine politische Partei oder eine gesellschaftspolitische Bewegung, deren Programme der Bevölkerung gut bekannt sind, einen eigenen Kandidaten nominieren. Außerdem bestand RBDB darauf, dass schließlich die vereinigten Parteien einen gemeinsamen Kandidaten nominieren müssten. Leider war es nicht möglich, sich in dieser Frage mit "Anderes Russland" zu einigen.

Ljudmila Mamina: Wir glauben, dass "Anderes Russland" noch immer seinen Pflichten nachkommt. Kasjanows Austritt aus der Partei bedeutet, dass seine Tätigkeit in "Anderes Russland" wahrscheinlich seinen Zielen nicht mehr entsprach. Andererseits ist "Anderes Russland" nicht nur Michail Kasjanow, es besteht noch aus drei verschiedenen funktionierenden Organisationen. Wir gehen davon aus, dass sich andere Demokratieanhänger mit unserer Partei vereinigen könnten. "Anderes Russland" setzt seine Tätigkeit fort.

Die Gespräche führte Olga Sosnitzkaja
DW-WORLD.DE /Russisch, 4.7.2007, Fokus Ost-Südost

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