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Aktuell Nahost

Russland lehnt Angriffsstopp in Syrien während Friedensgesprächen ab

Bei den Friedensgesprächen in Genf fordert die syrische Opposition einen Stopp der russischen Luftangriffe in dem Bürgerkriegsland. Doch Moskau kommt ein klares Nein. Drohen die Gespräche zu scheitern?

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat angekündigt, dass Russland seinen militärischen Einsatz in Syrien so lange fortsetzen werde, bis alle "Terrorgruppen" in dem Land vernichtet seien. "Die russischen Luftangriffe werden nicht aufhören, bevor die Terrororganisationen 'Islamischer Staat' und Al-Nusra-Front endgültig geschlagen sind", sagte Lawrow bei einem Besuch in Oman laut der russischen Nachrichtenagentur Interfax.

Damit lehnte Lawrow die Forderung ab, die Luftangriffe in dem Bürgerkriegsland während der Friedensgespräche einzustellen. "Damit zu rechnen, dass Ultimaten die Probleme lösen helfen, ist kurzsichtig und perspektivlos", sagte der russische Außenminister. Für eine Feuerpause sei es viel wichtiger, den Schmuggel über die syrisch-türkische Grenze einzustellen. "Ohne dies ist eine Waffenruhe wirklich schwierig", betonte er.

Rebellen unter Druck

Sowohl Vertreter der syrischen Opposition als auch US-Außenminister John Kerry und sein französischer Kollege Laurent Fabius hatten Russland aufgefordert, die Luftangriffe während der Friedensgespräche, die zurzeit in Genf stattfinden, einzustellen. Die Opposition steht nach dem Vormarsch der syrischen Armee und ihrer Verbündeten nahe der nordsyrischen Stadt Aleppo jedoch unter Druck. Staatliche Medien berichteten, dass russische Maschinen dabei schwere Luftangriffe flogen. Die syrische Armee eroberte nach eigenen Angaben die zuvor von den Rebellen gehaltene Versorgungsroute zwischen Aleppo und der türkischen Grenze.

Trotz der Ankündigung Russlands schickt das wichtigste syrische Oppositionsbündnis nun auch seinen Chef zu den Friedensverhandlungen in Genf. Der Koordinator des Hohen Verhandlungskomitees (HNC), Riad Hidschab, traf am Nachmittag dort ein. Das von Saudi-Arabien unterstützte HNC hatte erst nach langem Zögern eine Delegation nach Genf geschickt. Am Montag war sie erstmals zu Beratungen mit UN-Sondervermittler Staffan de Mistura zusammengekommen. Der UN-Vermittler hatte die Friedensgespräche daraufhin offiziell für eröffnet erklärt.

Immerhin ein Gespräch

Als Erfolg werten Diplomaten, dass das HNC überhaupt nach Genf gereist und und damit ein Gesprächsprozess in Gang gekommen ist. Allerdings redet de Mistura bislang nur getrennt mit den verfeindeten Konfliktparteien. Die Friedensgespräche sollen den fünfjährigen Bürgerkrieg mit mehr als 250.000 Toten beenden und zu einer Übergangsregierung führen.

cr/kle (afp, dpa, rtr)