1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen

Russland kritisiert NATO-Beschlüsse

10. Juli 2016

Die NATO will Truppen nach Polen und ins Baltikum verlegen. Scharfe Kritik kommt aus Moskau: Das Außenministerium spricht von einer "Dämonisierung" Russlands und verlangt Erklärungen.

https://p.dw.com/p/1JMYA
Eine 155mm - Panzerhaubitze "Krab" (l) und ein Raketenwerfer "Langusta" der polnischen Streitkräfte wird am vor dem Nationalstadion in Warschau (Polen) präsentiert.
Präsentation einer Panzerhaubitze und eines Raketenwerfers vor dem Stadion in Warschau, wo die NATO tagteBild: picture-alliance/dpa/R. Jensen

Einen Tag nach dem Ende des NATO-Gipfels in der polnischen Hauptstadt Warschau verschärft Russland die Kritik an den Beschlüssen des westlichen Verteidigungsbündnisses. "Die Allianz konzentriert ihre Kräfte darauf, eine nicht existierende Gefahr aus dem Osten einzudämmen", teilte das Außenministerium in Moskau mit.

Mit einer "Dämonisierung" Russlands rechtfertige die NATO ihre Schritte, mit denen sie von ihrer destruktiven Rolle in der Welt ablenke und Spannungen in verschiedenen Regionen der Welt aufrechterhalte, hieß es auf der Internetseite des Ministeriums. Die NATO ignoriere die langfristigen negativen Folgen ihrer Politik in Osteuropa.

Truppenstationierungen in Osteuropa

Das Außenministerium in Moskau erklärte zudem, es verlange Informationen dazu, dass Finnland seine Luftverteidigung über der Ostsee ausbauen wolle. Das skandinavische Land ist militärisch neutral, ein NATO-Beitritt wird aber immer wieder diskutiert.

In der Abschlusserklärung zum NATO-Treffen heißt es mit Blick auf den Ukrainekonflikt, Russlands aggressives Vorgehen fordere die Allianz heraus und sei eine Quelle von Instabilität in der Region. Das Land stelle eine Gefahr für ein freies und friedliches Europa dar. Gleichzeitig wird betont, die NATO bleibe offen für einen regelmäßigen Dialog.

Die Beschlüsse des Warschauer Gipfels sehen unter anderem eine Verlegung von rund 4000 Soldaten in die Mitgliedstaaten Polen, Lettland, Litauen und Estland vor. Einen Meinunsgaustausch zu den Spannungen soll es am Mittwoch bei einem Treffen des NATO-Russland-Rats in Brüssel geben.

Gorbatschow schaltet sich ein

Der ehemalige Präsident der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, der als einer der Väter der deutschen Wiedervereinigung gilt, kritisierte das westliche Verteidigungsbündnis ebenfalls scharf: "Von einem Kalten Krieg geht die NATO zu den Vorbereitungen für einen heißen (Krieg) über." Die aktuelle Rhetorik wirke wie eine Kriegserklärung an Russland.

cr/jj (dpa, rtr)