Chefsache Korruption
21. Mai 2008
Wenige Tage nach Antritt seines Präsidentenamtes hat Dmitri Medwedew angekündigt, in Russland Verhältnisse zu schaffen, unter denen Bestechung und Amtsmissbrauch nicht länger möglich seien. Der neue russische Präsident will einen Anti-Korruptionsrat bilden und sich an dessen Spitze stellen, um die Korruption zu bekämpfen.
"Wir brauchen einen nationalen Plan, um uns der Korruption widersetzen zu können", sagte Medwedew. Der Plan solle aus drei Teilen bestehen. Das Justizwesen des Landes müsse modernisiert werden. Ferner müssten Maßnahmen ergriffen werden, die der Korruption in Wirtschaft und Gesellschaft vorbeugen und ehrliches Verhalten belohnen. Außerdem müsse die Gesellschaft über die Vorgehensweisen informiert werden. Der russische Präsident betonte ferner, man wolle sich an Ländern messen lassen, die eine hochentwickelte Rechtskultur hätten. Laut Medwedew gebe es in solchen Ländern keine Bestechung, weil man nicht nur Angst vor der strafrechtlichen Verfolgung habe, sondern weil Bestechung sich nicht lohne und Karrieren zerstöre.
Weitreichende Veränderungen notwendig
Georgij Satarow, Leiter der russischen Nichtregierungsorganisation "Indem", befürwortet die Initiative des Präsidenten. "Indem" ist seit langem im Anti-Korruptionskampf in Russland tätig. Satarow knüpft keine großen Erwartungen an den Plan Medwedews. Im Interview mit der Deutschen Welle sagte er, Versuche, die Korruption zu bekämpfen, könnten nur unter bestimmten Voraussetzungen erfolgreich sein. Dafür müsse das politische System geändert und die Bürokratie wieder kontrolliert werden. "Das haben wir in den letzten acht Jahren völlig aus den Augen verloren. Politische Konkurrenz und Pressefreiheit müssen wir wieder einführen. Ich bin mir nicht sicher, ob der neue Präsident dazu bereit ist", sagte Satarow.
Korruptionsanstieg unter Putin
In den acht Jahren unter Putins Präsidentschaft ist die Korruption in Russland gewachsen. Die Summe, die Unternehmen für Korruption aufwenden mussten, sei von 2001 bis 2007 um das 15fache gestiegen. Nach Angaben des Fonds "Indem" wurden 2006 etwa sieben Prozent des gesamten Umsatzes russischer Unternehmen für Bestechungsgelder verwendet. Laut Vertretern der Organisation von klein- und mittelständischen Unternehmen "Die Stütze Russlands" sind die Zahlen im Jahr 2007 noch stärker gestiegen.
Georgij Satarow kritisiert, dass sich die Maßnahmen des Staates bislang nur auf die unteren Führungs- und Verwaltungsebenen beschränkten. Das erkläre, warum Russland eine der reichsten Regierungen der Welt habe. Satarow glaubt nicht, dass in näherer Zukunft das "Korruptionsbudget" von Unternehmen reduziert werden kann.
Jegor Winogradow