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Korruption im Kreml

Russland: Ex-Wirtschaftsminister beteuert Unschuld

Einst war Alexej Uljukajew ein mächtiger Kreml-Politiker, jetzt steht er wegen Korruption vor Gericht. Zum Prozessbeginn sind die Hintergründe des Verfahrens aber immer noch fraglich.

Unmittelbar vor Beginn seines Korruptionsprozesses hat Russlands Ex-Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew (Artikelbild) erneut seine Unschuld beteuert. Auf die Frage, ob er die gegen ihn erhobenen Vorwürfe einräume, sagte Uljukajew vor dem Gerichtsgebäude in Moskau: "Was glauben Sie? Natürlich nicht." Uljukajew, der von 2013 bis 2016 Wirtschaftsminister war, drohen bis zu 15 Jahre Haft.

Der 61-Jährige ist der ranghöchste Regierungsvertreter, der wegen Korruptionsvorwürfen festgenommen wurde, seit Präsident Wladimir Putin 2000 zum ersten Mal in den Kreml einzog. Uljukajew war im November von Putin seines Amtes enthoben worden, nachdem ihn Beamte des russischen Inlandsgeheimdiensts FSB bei einer nächtlichen Geldübergabe festgenommen hatten.

Nach Uljukajews Absetzung war in Moskau darüber spekuliert worden, ob es sich um einen simplen Korruptionsfall oder eine Abrechnung in Kreml-Kreisen handelte. Die Hintergründe des Falls sind undurchsichtig. Kritiker vermuten einen politischen Hintergrund. Dem Ex-Minister wird vorgeworfen, im Zusammenhang mit einem Geschäft in der Ölbranche Schmiergeld in Höhe von zwei Millionen Dollar (1,7 Millionen Euro) angenommen haben.

Bleibt Uljukajew weiter in Hausarrest?

Mit dem Geld sollte angeblich seine Zustimmung zur Fusion der Ölgesellschaft Baschneft mit dem größten russischen Ölkonzern Rosneft im Oktober erkauft werden. Baschneft, der sechstgrößte Ölproduzent Russlands, war im Oktober für 5,2 Milliarden Dollar von Rosneft übernommen worden. Der Erwerb der Staatsanteile an Baschneft an den ebenfalls teilstaatlichen Konzern Rosneft galt als umstritten. Uljukajew hatte sich zunächst dagegen ausgesprochen. Der Chef von Rosneft ist Igor Setschin, ein enger Vertrauter Putins.

Zu Prozessbeginn sollten zunächst unter Ausschluss der Öffentlichkeit Verfahrensfragen geklärt werden. Bei der ersten nichtöffentlichen Voranhörung vor einem Moskauer Bezirksgericht sollte es zunächst um Formalien wie den Beginn der eigentlichen Verhandlung und die Ladung der Zeugen gehen. Das Gericht muss außerdem entscheiden, ob Uljukajew weiter in Hausarrest bleibt.

myk/ml (dpa, afp)