Russland blockiert Giftgas-Ermittlungen in Syrien | Aktuell Welt | DW | 18.11.2017
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Syrien-Konflikt

Russland blockiert Giftgas-Ermittlungen in Syrien

Russland hat im UN-Sicherheitsrat erneut weitere Ermittlungen zu Chemiewaffen-Einsätzen in Syrien gestoppt. Japan wollte das Mandat um einen Monat verlängern. Die Antwort Moskaus: Ein abermaliges Veto.

Japan hatte die Resolution bei Beratungen des Gremiums hinter verschlossenen Türen eingebracht, mit der das laufende Mandat des sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM) um 30 Tage verlängert werden sollte. Ziel war es, eventuell bis dahin eine neue Erklärung auf den Weg bringen zu können.

Es war im Zusammenhang mit dem Syrien-Konflikt bereits das elfte Sicherheitsrats-Veto Russlands, das als ständiges Mitglied des höchsten UN-Gremiums mit einer Gegenstimme jede Resolution zu Fall bringen kann.

Das JIM, ein Team der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), wirft der syrischen Regierung den Einsatz von Nervengas vor. Syriens Verbündeter Russland kritisiert das Vorgehen der Experten seit langem. Den letzten Bericht der C-Waffen-Spezialisten hatte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja (Artikelbild) demonstrativ als "einen Witz-Blödsinn" bezeichnet.

US-Botschafterin spricht von Zeitverschwendung

Schon am Donnerstag hatte Moskau per Veto eine von den USA eingebrachte Resolution gestoppt. "Russland verschwendet unsere Zeit", sagte US-Botschafterin Nikki Haley sichtlich verärgert. Ein anschließend von Russland, Bolivien und China eingebrachter Gegenvorschlag zur Verlängerung des JIMs wurde später mit einem klaren Nein der drei westlichen Vetomächte USA, Großbritanniens und Frankreichs abgelehnt.

Ob das Expertenteam nun aufgelöst wird, oder ob es doch noch eine Möglichkeit gibt, es weiter einzusetzen, ist offen.

haz/qu (rtr, dpa)