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Aktuell Europa

Russland beendet Zerwürfnis mit der Türkei

Putin gibt sich flexibel. Während der russische Präsident die Lebensmittel-Sanktionen gegen die EU verlängern lässt, beendet er die siebenmonatige Eiszeit mit der Türkei. Vor allem der Handel soll wieder gedeihen.

Russland und die Türkei treiben die Normalisierung ihrer Beziehungen voran. Das teilten die Präsidenten Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan nach einem Telefonat mit. Das Präsidialamt im Moskau erklärte danach, die Einschränkungen für russische Touristen in der Türkei würden aufgehoben. Zudem habe Putin die Aufnahme von Verhandlungen angeordnet, um den bilateralen Handel wieder aufzunehmen.

Die Türkei hatte im November ein russisches Kampfflugzeug im syrischen Grenzgebiet abgeschossen. Dabei kam der Pilot ums Leben. Der Zwischenfall belastete die Beziehungen zwischen beiden Staaten schwer. Putin bezeichnete den Vorfall als "Stich in den Rücken" und forderte von Erdogan eine Entschuldigung. Kurz darauf verhängte Russland Sanktionen gegen Ankara. Vor allem die türkische Tourismusbranche und die Landwirtschaft waren davon stark betroffen. Russische Touristen gehörten vor der Krise zu den wichtigsten Urlaubergruppen in der Türkei. Nach dem Abschuss hatte Russland Charterflüge eingestellt. Danach brachen die Besucherzahlen fast völlig ein. Im Mai ging die Zahl verglichen mit dem Vorjahresmonat dem türkischen Tourismusministerium zufolge um 92 Prozent zurück.

Baldiges Treffen avisiert

Am Montag gab die Regierung in Moskau bekannt, die Türkei habe sich in einem Brief für den Vorfall entschuldigt. Für den 1. Juli sei ein Gespräch der beiden Außenminister angesetzt, ließ Putin erklären. Aus Regierungskreisen in Ankara hieß es, Putin und Erdogan planten ein persönliches Treffen am Rande des G20-Gipfels in China Anfang September. Das Telefonat sei "sehr produktiv und positiv" verlaufen. Das Gespräch fand auf russische Initiative statt.

Dem Kreml zufolge äußerte Putin bei dem Telefonat auch sein Beileid für den Anschlag auf den Atatürk-Airport in Istanbul. "Dieser Angriff zeigt, wie aktuell Aufrufe sind, gemeinsam den Terror zu bekämpfen", sagte sein Sprecher Dmitri Peskow nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Interfax.

Moskau verlängert Sanktionen gegen EU

Das Versöhnungsangebot aus Ankara kam dem seit langem in einer Rezession steckenden Russland anscheinend gelegen, da eine baldige Normalisierung seiner Beziehungen zur Europäischen Union (EU) derzeit nicht in Sicht ist. In einem Dekret verlängerte Putin das Einfuhrverbot für Lebensmittel aus den EU-Ländern, den USA und anderen westlichen Staaten wegen der Ukraine-Krise. Es gilt nun bis zum 31. Dezember 2017 für landwirtschaftliche Erzeugnisse wie Milchprodukte, Fleisch und fast alle anderen Lebensmittel.

Russland hatte das Embargo erstmals im August 2014 verhängt. Im Mai erklärte die russische Regierung, sie plane, die Strafmaßnahmen bis 2018 zu verlängern. Das russische Einfuhrverbot ist die Reaktion auf die erstmals Mitte 2014 im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt verhängten EU-Sanktionen. Der Westen wirft Moskau vor, die prorussischen Rebellen im Osten der Ukraine zu unterstützen.

Video ansehen 01:44

Türkei/Israel: Erster Schritt zur Versöhnung (27.06.2016)

EU-Sanktionen sechs Monate länger

Die EU hatte ihre Wirtschaftssanktionen gegen Russland vor gut einer Woche verlängert, allerdings vorerst nur für ein halbes Jahr. Sie richten sich unter anderem gegen Staatsbanken, den Im- und Export von Rüstungsgütern sowie die wichtige russische Öl- und Gasindustrie. Für beide Seiten bedeuten die gegenseitigen Sanktionen Verluste in Milliardenhöhe.

Eine Aufhebung ihrer Sanktionen machen die Europäer von der vollständigen Umsetzung des Minsker Abkommens für einen Frieden in der Ukraine abhängig. Dort gab es zuletzt keine wesentlichen Fortschritte mehr. Die Sicherheitslage im Osten des Landes gilt als fragil.

kle/pab (afp, dpa, rtr)

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