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Fokus Osteuropa

Russischer Waffentransfer nach Armenien

Russland bereitet die Schließung seiner Militärstützpunkte in Georgien vor. Von dort verlegt Moskau Militärtechnik und Waffen nach Armenien. Das benachbarte Aserbaidschan ist beunruhigt.

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Wohin mit den Kampfgeräten aus Georgien?

Vor kurzem haben Vertreter Georgiens und Russlands vereinbart, die russischen Militärstützpunkte auf georgischem Territorium zu schließen. Somit beginnt die russische Seite mit großer Verspätung die Verpflichtungen zu erfüllen, die Moskau mit dem Istanbuler Abkommen von 1999 übernommen hatte. Der vollständige Abzug der russischen Militärs soll 2008 abgeschlossen sein. Die Vorbereitung der Verlegung hat nun begonnen. Davon zeugen Berichte aus Armenien.

Flugabwehrraketen und Munition

Am Samstag (4.6.) wurden im Bahnhof der armenischen Stadt Gjumri Bestände abgeladen, die aus dem georgischen Batumi eingetroffen waren und für den russischen Militärstützpunkt in Armenien bestimmt sind. Wie aus Militärquellen, die ungenannt bleiben möchten, verlautete, trafen in Gjumri 15 Waggons mit Gasabwehr-Fahrzeugen, Flugabwehrraketen und einer großen Menge Munition ein. Der Quelle zufolge wird die Verlegung der Technik und der Waffen gemäß einem Plan zum Abzug der Truppen aus Georgien vorgenommen. Verlegt wird vor allem, was sich in den russischen Militärstützpunkten in Georgien angehäuft hat und überflüssig ist. Ende des Jahres soll der vollständige Abzug der russischen Truppen aus Batumi und Achalkalaki beginnen.

Jerewan: Kein neues Abkommen

In Armenien zweifelt niemand daran, dass Russland seinen Stützpunkt im armenischen Gjumri mit Militärtechnik, Waffen und Munition aus Georgien verstärken möchte. Der Pressesprecher des armenischen Verteidigungsministeriums, Sejran Schahsuwarjan, erklärte, die Verlegung eines Teil der Militärtechnik von den russischen Stützpunkten in Georgien nach Armenien werde durch das bilaterale Abkommen über militärische Zusammenarbeit und die russischen Militärstützpunkte in Armenien geregelt, aber auch durch die übernommenen Verpflichtungen bezüglich der Quoten, die vom Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa vorgesehen sind. Ein neues Dokument oder ein neues Abkommen in dieser Frage sei zwischen Armenien und Russland nicht unterzeichnet worden, sagte Schahsuwarjan. Er fügte hinzu, eine Verlegung von Soldaten nach Armenien sei nicht vorgesehen.

Baku: Moskau verstärkt Spannungen

Im benachbarten Aserbaidschan ist man wegen der Verlegung russischer Militärtechnik und Waffen aus Georgien nach Armenien ernsthaft beunruhigt. Baku vertritt die Auffassung, dass Russland mit seinem Vorgehen die Spannungen zwischen Aserbaidschan und Armenien absichtlich verstärkt. Indem Moskau eine der Konfliktseiten aufrüste, provoziere es die Wiederaufnahme von Kriegshandlungen.

Aschot Gasasjan, Jerewan

DW-RADIO/Russisch, 4.6.2005, Fokus Ost-Südost