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Fokus Osteuropa

Russischer Oppositioneller verurteilt Anerkennung Südossetiens und Abchasiens

Moskaus Vorgehen im Kaukasus-Konflikt könnte Russland in eine internationale Isolation führen, fürchtet Oppositionspolitiker Nikita Belych, der Führer der Union Rechter Kräfte (SPS).

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Nikita Belych: Russland begibt sich auf gefährlichen Weg

DW-Russisch: Welche Folgen wird die Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens für Russland haben?

Nikita Belych: Die von Medwedjew unterzeichneten Erlasse über die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens sind aus meiner Sicht das schlechteste und gefährlichste Szenario, wie sich die Beziehungen im russisch-georgischen Konflikt hätten entwickeln können. Ich denke, dass Präsident Medwedjew gezwungen war, so zu handeln, denn sehr viele Ereignisse waren von einer jahrelangen kurzsichtigen Außenpolitik der russischen und georgischen Seite, aber auch der EU und der USA vorbestimmt. Aber der Beschluss Russlands, die Unabhängigkeit der kaukasischen Republiken anzuerkennen, wird in Zukunft sowohl der Wirtschaft der Russischen Föderation, als auch der innen- und außenpolitischen Lage ernsten Schaden zufügen.

Könnte Russland in eine wirkliche internationale Isolation geraten?

Ich hoffe, dass die russische Führung und die internationale Gemeinschaft alles unternehmen werden, um dies zu verhindern. Aber man kann heute ein solches Szenario nicht mehr ausschließen. Russland begibt sich auf einen gefährlichen Weg. Indem es die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens anerkennt, macht es deutlich, dass es keine Rücksicht auf die Meinung der internationalen Gemeinschaft nimmt. Natürlich sind noch nicht alle Chancen für normale Arbeitsbeziehungen zwischen Russland und der NATO, zwischen Russland und der Europäischen Union verspielt. Aber in letzter Zeit wurden ernstzunehmende Schritte in Richtung internationale Isolation unternommen.

Was glauben Sie, wer hat die Entscheidungen getroffen, Dmitrij Medwedjew oder Wladimir Putin?

Es ist letztlich natürlich eine Entscheidung des Präsidenten Dmitrij Medwedjew, die aber in vielerlei Hinsicht von der Außenpolitik vorbestimmt war, die in den vergangenen Jahren von Wladimir Putin verfolgt wurde. Ich denke, dass die internationale Gemeinschaft bereit ist, Medwedjew als adäquaten Partner zu betrachten und auch Verständnis dafür aufzubringen, dass vieles in seinen Entscheidungen, die er als Präsident buchstäblich in den ersten Monaten seiner Regierungszeit treffen musste, nicht im Zusammenhang mit seiner Politik stehen, sondern mit der seines Vorgängers.

Wie steht es denn um die außenpolitischen Initiativen, die Medwedjew ganz am Anfang zur gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur vorlegte?

Ich denke, dass man sie jetzt begraben muss. Aber schon bald werden wir dazu Antworten und viele andere Fragen erhalten.

Wie wird Ihrer Meinung nach die Reaktion der unmittelbaren Nachbarn Russlands ausfallen?

Die künftigen Beziehungen werden sich jedenfalls nicht verbessern. Georgien und die Ukraine werden kurzfristig in die NATO kommen, vielleicht schon im Dezember dieses Jahres.

Das Gespräch führte Wladimir Sergejew