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Politik

Russische "Tandemokratie" funktioniert

Nach dem Willen des russischen Präsidenten Medwedew wird Sergej Sobjanin neuer Oberbürgermeister von Moskau. Doch mehr noch als Medwedew steht hinter ihm Ministerpräsident Putin, meint Ingo Mannteufel.

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Sergej Sobjanin wird neuer Oberbürgermeister von Moskau. So will es Russlands Präsident Dmitri Medwedew, und die Bestätigung Sobjanins durch das Moskauer Stadtparlament ist nur noch eine Formsache. Mehr noch: Die Ernennung von Sergej Sobjanin zum neuen Moskauer Oberbürgermeister ist eigentlich nicht überraschend, sondern absolut folgerichtig für die Politik von Dmitri Medwedew und Wladimir Putin.

Kandidat der "Tandemokratie"

Ingo Mannteufel

Der aus Westsibirien stammende 52-jährige Sergej Sobjanin ist in erster Linie ein Mann Putins, aber zugleich auch ein Mann Medwedews. Denn es war Putin der 2005 den damaligen Gouverneur des Gebietes Tjumen nach Moskau in den Kreml geholt hat.

Putin übertrug ihm seinerzeit das mächtige Amt des Leiters der russischen Präsidialverwaltung. Interessanterweise übernahm Sobjanin dieses Amt von Dmitri Medwedew, der von Putin kurz zuvor zum Ersten Stellvertretenden Ministerpräsident Russlands ernannt worden war. Schon allein daran wird deutlich, dass Sobjanin ganz eng mit Putin, aber auch mit Medwedew verbunden ist.

Und es war auch kein Zufall, dass es ausgerechnet Sobjanin war, der im Dezember 2007 die Aufgabe übernahm, den Wahlkampf für Dmitri Medwedew um das Präsidentenamt zu organisieren. Sobjanin blieb sogar für kurze Zeit unter Medwedew Leiter der Präsidialverwaltung bis Putin Sobjanin wieder zu sich holte und zu seinem Kanzleichef und Stellvertreter als Ministerpräsident machte.

In der Auswahl Sobjanins wird daher deutlich, dass die vor mehr als zwei Jahren zwischen Putin und Medwedew vereinbarte "Tandemokratie" nach wie vor funktioniert. In wichtigen Fragen gilt das "Zwei-Schlüssel-Prinzip", also Putin und Medwedew müssen beide übereinstimmen, wobei Putin faktisch das Vorrecht haben dürfte.

Regionalpolitik und Modernisierung

Die Ernennung Sobjanins zum neuen Moskauer Oberbürgermeister ist aber nicht nur aus dem persönlichen Kontext der Tandemokratie nachvollziehbar. Vielmehr passt diese Entscheidung in die von Präsident Medwedew seit einigen Monaten durchgeführte Politik der Erneuerung der politischen Kader auf regionaler Ebene.

Im Unterschied zu Putins Personalentscheidungen hat Medwedew die Ablösung einer ganzen Reihe regionaler politischer Schwergewichte durchgesetzt, darunter Mintimer Shaimijew (Republik Tatarstan), Eduard Rossel (Gebiet Swerdlowsk) und Murtas Rachimow (Republik Baschkortostan). Wie Juri Luschkow waren sie alle in den 90er Jahren in der Jelzin-Epoche zu mächtigen Regionalfürsten geworden, deren Ära nun endgültig vorbei ist.

An ihre Stelle setzt Medwedew jüngere, loyale Technokraten, die das von Putin und Medwedew verordnete Ziel einer technologischen und ökonomischen Modernisierung Russlands aus regionaler Ebene umsetzen sollen. Und genau so ein erfahrener und durchsetzungsstarker Manager ist auch Sergej Sobjanin.

Der dritte Kandidat?

Die Ernennung Sobjanins zum Moskauer Oberbürgermeister wird zudem die Spekulationen nähren, dass er möglicherweise der nächste Präsident Russlands werden könnte. Putin und Medwedew haben sich bislang öffentlich noch nicht entschieden, wer von den beiden bei den nächsten Präsidentenwahlen 2012 antreten werde. Immer wieder gab es Andeutungen, dass es noch einen dritten Kandidaten geben könnte - einen gemeinsamen Kandidaten von Putin und Medwedew. Der Name des neuen Moskauer Oberbürgermeisters dürfte dabei nun immer öfter fallen.

Autor: Ingo Mannteufel
Redaktion: Frank Wörner