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Aktuell Welt

Russe werden - leichtgemacht!

Inmitten des Konflikts um die Ukraine sendet Kreml-Chef Putin ein klares Signal an alle, die sich zu Russland hingezogen fühlen: Bürger ehemaliger Sowjetrepubliken können künftig leichter russische Staatsbürger werden.

Russischsprachige Bürger früherer Sowjetstaaten sollen künftig einfacher als bisher an einen russischen Pass kommen können. Präsident Wladimir Putin unterzeichnete entsprechende Verordnungen, wie sein Büro in Moskau mitteilte.

Im russischsprachigen Osten der Ukraine ringen Vertreter der Regierung und internationale Beobachter derweil weiter um eine Entspannung der Lage. Ein Team der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist in die von prorussischen Uniformierten kontrollierte Stadt Slowjansk vorgedrungen. Dort kam es zuletzt zu Schusswechseln, bei denen es Tote und Verletzte gab.

Joe Biden (Foto: AFP/Getty Images)

Von US-Präsident Obama nach Kiew entsandt: Joe Biden

Biden auf Ukraine-Besuch

In der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist inzwischen US-Vizepräsident Joe Biden eingetroffen, um weitere Hilfen für die dortige Führung auszuloten. Für Dienstag sind Treffen mit Interimspräsident Oleksander Turtschinow und Ministerpräsident Arseni Jazenjuk sowie mit Abgeordneten verschiedener Regionen und Parteien geplant.

Im Vordergrund steht die Umsetzung der am vergangenen Donnerstag in Genf gefassten Beschlüsse für einen Ausweg aus der Ukraine-Krise. Dabei geht es in erster Linie um eine Entwaffnung der prorussischen Separatisten im Raum Donezk. Sie sollen außerdem gemäß der Genfer Vereinbarungen besetzte öffentliche Gebäude freigeben.

Lawrow: "Grobe Verletzung" der Friedensbeschlüsse

Der ukrainische Interimspräsident Alexander Turtschinow forderte Russland nochmals auf, seinen Einfluss auf die nach Moskau orientierten Aktivisten zu nutzen, um zur Deeskalation der Lage beizutragen. Russland wiederum sieht die Regierung im Kiew am Zug, auch regierungstreue Gruppen wie den ultranationalistischen Rechten Sektor zu entwaffnen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow warf der Ukraine eine "grobe Verletzung" der Genfer Friedensbeschlüsse vor. Kiew wolle die "Extremisten" nicht kontrollieren, sagte er auf einer Pressekonferenz in Moskau. Es gebe immer mehr Aufrufe an Russland, die Menschen "von dieser Willkür zu befreien". Lawrow wörtlich: "Das bringt uns in eine schwierige Lage."

Visitenkarte als Beweis?

Eine Visitenkarte, die die Verwicklung der rechtsradikalen Gruppe "Prawy Sektor" in die tödliche Schießerei bei Slowjansk belegen soll, wurde im Internet unterdessen zum Gegenstand des Spotts. Zahlreiche Ukrainer machten sich lustig über die Behauptung des prorussischen Anführers Wjatscheslaw Ponomarew, die schwarz-rote Visitenkarte beweise, dass ultranationalistische Paramilitärs für den Vorfall verantwortlich waren, bei dem am Sonntagmorgen nahe Slowjansk mindestens zwei prorussische Milizionäre getötet worden waren.

Laut Ponomarew, der sich selbst als "Bürgermeister" von Slawjansk bezeichnet, gehörte die Karte dem "Prawy Sektor"-Führer Dmitro Jarosch und wurde in einem ausgebrannten Auto nahe dem Angriffsort gefunden. Der US-Fernsehsender CNN rief die Telefonnummer auf der Visitenkarte an, erreichte aber nur eine Frau, die versicherte, mit "Prawy Sektor" nichts zu tun zu haben.

wa/gmf (rtr, dpa, afp)

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