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Deutschland

Rund 400 rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Bundeswehr

Der Militärische Abschirmdienst geht laut Zeitungsberichten zurzeit 391 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach. Dies gehe aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor.

Anfang 2017 sei der Militärische Abschirmdienst (MAD) noch 275 rechtsextremen Verdachtsfällen nachgegangen. Im laufenden Jahr sei er 286 zusätzlichen Fällen nachgegangen, so die Zeitungen der Funke Mediengruppe, aktuell gebe es 391 Verdachtsfälle. Die Zahlen stammten aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf die Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke.

Jelpke kritisierte den Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremismus: "Bei Neonazis und Reichsbürgern darf es kein Pardon geben, sie müssen hochkant aus der Truppe fliegen." Rechtsextremisten an der Waffe seien "tickende Zeitbomben". Eine Nachlässigkeit wie bei Franco A. dürfe es nicht mehr geben.

Bislang drei Verdachtsfälle bestätigt

Der Fall des rechtsradikalen Oberleutnants Franco A. hatte in Deutschland für Aufsehen gesorgt: Er steht im Verdacht, einen Terroranschlag geplant zu haben. Er hatte monatelang ein Doppelleben geführt und sich als "syrischer Flüchtling" ausgegeben. Mit der fiktiven Identität wollte A. offenbar nach einem möglichen Anschlag den Verdacht auf Flüchtlinge lenken.

Der Funke Mediengruppe zufolge haben sich 2017 laut den Regierungsangaben bisher drei Verdachtsfälle bei der Bundeswehr bestätigt, darunter ein Wehrübender, der Aktivist der rechten "Identitären Bewegung" war und die Wehrübung beenden musste.

Seit Anfang Juli überprüft der MAD den Angaben zufolge auch alle Bewerber der Bundeswehr auf rechts-, linksextreme oder islamistische Hintergründe.

ie/ qu (afp, epd)
 

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