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Amerika

Rumsfeld: "Vorfälle unterschätzt"

Nach US-Präsident George W. Bush hat sich auch Verteidigungsminister Donald Rumsfeld für die Misshandlung irakischer Gefangener entschuldigt. Der Minister übernahm die politische Verantwortung für den Skandal.

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US-Verteidigungsminister Rumsfeld vor dem Senatsausschuss

Vor dem Streitkräfteausschuss des Senats in Washington sagte Rumsfeld am Freitag (07.05.2004), er habe die Schwere der Vorfälle unterschätzt. "Was passiert ist, empfinde ich als entsetzlich", sagte er. "Ich entschuldige mich zutiefst", fügte der Minister hinzu, der unter Eid aussagte. Zugleich kündigte er die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu den Vorfällen an. Noch lägen nicht alle möglicherweise interessanten Fakten auf dem Tisch. Die Misshandlung der Gefangenen sei eine "Katastrophe", sagte Rumsfeld. Er übernehme die volle politische Verantwortung. Das beinhalte auch, dass die direkt Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen und dass unverzüglich Konsequenzen gezogen würden, damit so etwas nie wieder geschehen könne.

Bush: "Rumsfeld bleibt im Kabinett"

Bei der Anhörung kam es zu Tumulten, als Demonstranten von der Zuschauerbühne aus den Minister unterbrachen und lautstark Aufklärung über andere Misshandlungen und Foltervorwürfe forderten. In den USA wurden erneut Rufe nach einem Rücktritt Rumsfelds laut, darunter vom Präsidentschaftskandidaten der US-Demokraten, Senator John Kerry. Bush hatte seinem Minister noch am Vorabend den Rücken gestärkt. Auf die Frage eines Journalisten nach der Zukunft des Verteidigungsministers sagte Bush: "Rumsfeld bleibt im Kabinett." Allerdings hätte Rumsfeld ihn eher über die Vorfälle informieren sollen, sagte der Präsident.

Unter wachsendem Druck aus dem In- und Ausland hatte sich zuvor auch Bush entschuldigt. "Es tut mir Leid, dass die Gefangenen diese Demütigungen erleiden mussten", erklärte er am Donnerstag in Washington nach einem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. "Amerikanern wie mir dreht sich bei diesem Anblick der Magen um", sagte Bush zu den Fotos.

Amnesty International: "Kriegsverbrechen"

Auch das US-Repräsentantenhaus verurteilte die Exzesse von US-Soldaten. Die Beteiligten müssten umgehend bestraft werden, hieß es in einer mit 365 gegen 50 Stimmen verabschiedeten Resolution. Der Senat, das zweite Haus des US-Kongresses, plant ebenfalls eine Verurteilung der Vorfälle im Skandal-Gefängnis von Abu Ghoreib.

Amnesty International warf der US-Regierung in Zusammenhang mit dem Skandal "Kriegsverbrechen" vor. Die in Irak festgestellten systematischen Misshandlungen kämen "Folter" gleich, teilte das Internationale Komitee vom Roten Kreuz in Genf mit. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) verlangte in einem Brief an Rumsfeld eine unabhängige Überwachung der Haftbedingungen in Irak durch Menschenrechtsgruppen.

Wie die Vereinten Nationen mitteilten, bereitet der amtierende UN-Menschenrechtskommissar Betrand Ramcharan für Ende Mai einen Bericht über die Menschenrechte im Irak vor. Dabei soll es auch um die Behandlung Gefangener gehen.

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