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Politik

Rumsfeld macht China Vorhaltungen

Seinen Besuch in China hat US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld mit Kritik eingeleitet. Er unterstellte der chinesischen Führung, ihre militärischen Ausgaben nicht in vollem Umfang offen zu legen.

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Missbilligender Blick auf China: Donald Rumsfeld

Dies nähre Misstrauen darüber, wie Peking seine wachsende militärische Stärke einsetzen wolle, wurde Rumsfeld am Dienstag (18.10.2005) in amerikanischen Medienberichten zitiert. Das Pentagon sieht die chinesischen Militärausgaben bei rund 90 Milliarden Dollar im Jahr - das ist drei Mal so viel, wie die Regierung in Peking angegeben hat.

Zu den Äußerungen Rumsfelds befragt, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Kong Quan, er hoffe, dass der Besuch dazu diene, das gegenseitige Verständnis und Vertrauen zu erhöhen. China veröffentliche jedes Jahr seine Ausgaben für die Streitkräfte und erkläre dabei die Ziele der Rüstungsausgaben, sagte Kong.

Taiwanfrage

Im Mittelpunkt des Besuches von Rumsfeld stehen neben den amerikanischen Sorgen über die zunehmende Aufrüstung Chinas auch die Taiwanfrage, die Militärkooperation zwischen China und den USA sowie möglicherweise der Streit um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm. Die Militärbeziehungen zwischen Peking und Washington sind seit der Kollision eines chinesischen Kampfflugzeuges mit einem amerikanischen Spionageflugzeug 2001 immer noch angespannt. Damals hatte China die 24-köpfige Mannschaft elf Tage festgehalten. Der Zwischenfall gilt auch als Ursache dafür, dass der Verteidigungsminister seit seinem Amtsantritt im Januar 2001 solange einen Bogen um China gemacht hat.

Strammes Programm

Auf dem Programm Rumsfelds steht am Mittwoch eine Unterredung mit Staatspräsident Hu Jintao, der auch Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist. Außerdem trifft er mit Verteidigungsminister General Cao Gangchuan zusammen und wird zu einer Rede vor der Zentralen Parteischule erwartet. Als erster US-Regierungsbeamter kann Rumsfeld das Hauptquartier der strategischen Raketeneinheit in Qinghe besuchen. Allerdings lehnte China die Bitte Rumsfelds ab, auch das Kommandozentrum in den Westlichen Bergen zu besichtigen. Es wird vermutet, dass bisher noch nie ein Ausländer diese geheime unterirdische Anlage betreten hat. Am Donnerstag fliegt Rumsfeld nach Südkorea weiter. Danach besucht er noch die Mongolei, Kasachstan und Litauen. (chr)

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