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Fokus Osteuropa

Rumänien stoppt Genehmigungsverfahren für umstrittene Goldgewinnung

Wegen Mängeln bei der Umsetzung von europäischen Standards wird Rumänien von der EU kritisiert. Dazu gehört auch die Umweltpolitik. Um den EU-Beitritt nicht zu gefährden, will Bukarest beim Bergbau neue Wege gehen.

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Gold nicht für den Preis der Umwelt

Der Besuch des EU-Umweltkommissars Stavros Dimas Mitte April in Bukarest zeigte rasche Wirkung. Die rumänische Umweltministerin Sulfina Barbu kündigte nun an, dass der Genehmigungsvorgang für die umstrittene Goldgewinnung in Rosia Montana abgebrochen wird.

Umstrittene Zyanid-Technik

Der Besuch des EU Umweltministers galt vorrangig diesem Bergbau-Projekt. Dimas erklärte, die Zyanid-Technologien, die in Rosia Montana eingesetzt werden, seien sehr gefährlich. Firmen, die diese Technologien einsetzen, müssten aufmerksam geprüft werden. Dimas sagte weiter, die Zyanidverfahren hätten in mehreren Ländern der Welt bereits gravierende Folgen für die Umwelt gehabt, trotz der Versicherungen der betreffenden Betreibergesellschaften.

In allen Regionen, in denen das hochgiftige Zyanid Umweltgefahren verursacht hat, gab es Proteste aus der Bevölkerung. So auch in Rosia Montana, wo drei ganze Dörfer mit insgesamt 1000 Familien von der Umsiedlung bedroht sind. Fast ein Drittel der Betroffenen schlossen sich in dem Verein "Alburnus Maior" zusammen, um gegen das Bergbauprojekt gerichtlich vorzugehen.

Druck aus Brüssel

"Alburnus Maior", die Umweltschutzorganisation "Greenpeace" und das Bukarester "Zentrum für juristische Ressourcen" begrüßten den Entschluss der rumänischen Umweltministerin, den Genehmigungsvorgang für die Goldgewinnung in Rosia Montana abzubrechen. Gleichzeitig bedauerten sie, dass dies offenbar allein unter dem Druck des Besuchs des EU Umwelt-Kommissars möglich war.

Der Verein in Rosia Montana hatte bereits 2005 die amtliche Bestätigung der Bebaubarkeit durch die Betreibergesellschaft RMGC angefochten und den Prozess gewonnen. Trotzdem weigerte sich das rumänische Umweltministerium bislang den Genehmigungsvorgang für das Goldgewinnungsprojekt zu stoppen.

Obwohl der Besuch des EU-Umwelt-Kommissars den Umweltaktivisten nun einen Vorteil verschafft, wird der Kampf vor Ort wohl noch weiter ausgetragen. 40% der betroffenen Familien willigten bereits zur Umsiedlung ein. Um diese nun den Umsiedelungsvertrag widerrufen, ist fraglich. Denn die in Aussicht gestellten Entschädigungen für die Umsiedelungen sind sehr verlockend.

Horatiu Pepine, Bukarest
DW-RADIO/Rumänisch, 13.4.2006

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