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NATO

Rumänien soll US-Patriot-Raketen erhalten

Es dürfte ein Milliardengeschäft werden - und eine Provokation Richtung Osten. Denn Russland verfolgt argwöhnisch, wie die NATO an ihrer Ostflanke die Muskeln spielen lässt.

Japan Patriot Raketen (picture alliance/dpa/Kyodo)

Patriot ist ein bodengestütztes Flugabwehrsystem, das bereits in den 1960er Jahren konzipiert wurde (Archivbild)

Das US-Außenministerium hat den Verkauf des Flugabwehrsystems Patriot an Rumänien bewilligt. Mit den Raketen werde das Land seine Fähigkeit stärken, sich "gegen Aggressionen zu verteidigen", erklärte das State Department. Das Geschäft hat ein Volumen von 3,9 Milliarden Dollar (umgerechnet 3,4 Milliarden Euro). Der US-Kongress muss dem Verkauf noch zustimmen, doch es gilt als unwahrscheinlich, dass die Abgeordneten den Rüstungsexport in das NATO-Land blockieren.

Die Ankündigung erfolgt inmitten anhaltender Spannungen mit Russland. Die USA hatten am Dienstag für ein NATO-Manöver erstmals Patriot-Raketen in Litauen stationiert. An der NATO-Übung "Tobruq Legacy 2017" im Baltikum nehmen bis zum 22. Juli Soldaten aus Litauen, Polen, Großbritannien und den USA teil. Weitere Teile der Übung finden in Tschechien und Rumänien statt.

Iskander-Raketen bei Kaliningrad

Russland hat für September großangelegte Militärmanöver in Weißrussland und der russischen Exklave Kaliningrad angekündigt, die an Litauen und Polen grenzt. Im vergangenen Jahr stationierte Moskau Iskander-Raketen bei Kaliningrad, die Atomsprengköpfe tragen können. Nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und dem russischen Vorgehen in der Ostukraine hatte dies die NATO-Mitglieder in der Region zusätzlich alarmiert.

In der vergangenen Woche hatte US-Präsident Donald Trump bei einem Besuch in Warschau den Verkauf von Patriot-Raketen an die polnische Regierung angekündigt. Trump bekräftigte bei seiner Rede auch sein Bekenntnis zum Beistandspakt der NATO.

jj/pab (afp, rtr)

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