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Aktuell Amerika

Rousseff gelobt Besserung

Dilma Rousseff bleibt Präsidentin von Brasilien. In einer Stichwahl setzte sie sich knapp gegen ihren Herausforderer durch. Beim ihrem ersten Auftritt versprach Rousseff, eine noch bessere Staatschefin zu werden.

"Ich bin offen für den Dialog, das ist die oberste Priorität für meine zweite Amtszeit", sagte Rousseff in Brasilia. Sie trat gemeinsam mit ihrem Vorgänger und Mentor Luiz Inácio Lula da Silva (Artikelbild, r.) vor ihre Anhänger. Den Brasilianern versprach sie, eine Volksabstimmung über eine Politikreform anzugehen. "Ich will eine viel bessere Präsidentin als bisher sein", rief sie. Zugleich kündigte die 66-Jährige einen entschiedenen Kampf gegen Korruption an.

Jubelnde Rousseff-Anhänger nach der Wahl (Foto: Reuters)

Jubelnde Rousseff-Anhänger nach der Wahl

Rousseff setzte sich in der Stichwahl am Sonntag gegen den Mitte-Rechts-Kandidaten Aécio Neves durch und sicherte sich damit eine zweite Amtszeit von vier Jahren. Die linke Politikerin erreichte nach jüngsten Zahlen 51,6 Prozent, Neves kam auf 48,4 Prozent.

Sie glaube nicht, dass die Wahl das Land entzweit habe, sagte Rousseff. Es seien höchstens entgegengesetzte Ideen zutage getreten. Für die Zukunft des Landes sei es nun wichtig, dass sich "alle Brasilianer ohne Ausnahme vereinen".

Der unterlegene Kandidat Neves gestand seine Niederlage ein. Er habe Rousseff gratuliert und ihr viel Erfolg bei der Regierungsführung gewünscht, erklärte er. Zudem habe er betont, dass ein "ehrliches Projekt" für Brasilien nun oberste Priorität habe.

Unterlegener Kandidat Aécio Neves nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien (Foto: Reuters)

Aécio Neves geht mit der Niederlage gelassen um

Mit ihrem Wahlsieg wird die linke Arbeiterpartei PT im fünftgrößten Land der Erde am Ende des neuen Mandats 2018 insgesamt 16 Jahre an der Macht sein. Die knappe Mehrheit der Brasilianer setzte mit der Entscheidung auf Kontinuität. Vor allem die Wähler in den ärmeren Landesteilen im Nordosten folgten offenbar der Argumentation Rousseffs, dass mit einem Machtwechsel auch die in den vergangenen zwölf Jahren erreichten sozialen Errungenschaften in Gefahr seien.

Die von der PT massiv ausgeweitete Familiensozialhilfe (Bolsa Familia) erreicht in Brasilien inzwischen bis zu 50 Millionen Menschen. Die Regierung schuf zudem Milliarden-Programme für den sozialen Wohnungsbau. Allerdings dümpelt das Wachstum der siebtgrößten Volkswirtschaft der Welt vor sich hin.

Gespaltenes Land

Während Rousseff dafür vor allem die internationale Krise verantwortlich machte, sah ihr Herausforderer vorrangig interne Gründe wie eine mangelnde Infrastruktur und eine zu dirigistische Rolle des Staates in der Wirtschaft als Ursache. Brasilien ist Deutschlands wichtigster Handelspartner in Lateinamerika, auch wenn das bilaterale Handelsvolumen 2013 leicht auf 20 Milliarden Euro zurückging.

Der mit Härte und gegenseitigen Vorwürfen geführte Wahlkampf hatte in Brasilien zu einer starken Polarisierung geführt. Eine der Hauptaufgaben der neuen Staatschefin wird es sein, die politische Spaltung des Landes zu mindern. Zudem steht die Regierung in den kommenden Jahren vor der Herausforderung, die Wirtschaft wieder anzukurbeln und die Inflation zu bekämpfen. In diesem Jahr dürfte das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts in dem Schwellenland nur bei etwa einem Prozent liegen.

Ein wichtiges Wahlkampfthema war auch die Korruption. Rousseff musste sich auf den letzten Metern der Kampagne mit Vorwürfen auseinandersetzen, sie habe von einem massiven Korruptionsskandal beim staatlich kontrollierten Öl-Konzern Petrobras gewusst. Sie wies entsprechende Berichte als "Wahl-Terrorismus" zurück. Im Jahr 2013 waren Hunderttausende Menschen Brasilien aus Protest gegen Korruption, Misswirtschaft und Mängel in Bildungs-, Gesundheits- und Transportwesen auf die Straße gegangen.

gri/gmf (dpa, afp)