Rothemden lassen Ultimatum verstreichen
17. Mai 2010
Auch am Montag (17.05.2010) waren in der thailändischen Hauptstadt Bangkok wieder Schüsse und Explosionen zu hören. Die thailändische Regierung hatte zuvor ein Verhandlungsangebot der oppositionellen "Rothemden" abgelehnt. Ihre Anführer hatten Gespräche unter Vermittlung der Vereinten Nationen vorgeschlagen, dies aber an mehrere Bedingungen geknüpft. So sollte die Regierung einer sofortigen Waffenruhe zustimmen und den Einsatz ihrer Soldaten beenden. Ein Regierungssprecher betonte, die Armee werde nicht zurückgezogen. Die Soldaten setzten ihre Waffen nicht gegen Zivilisten ein, sondern nur gegen "Terroristen" unter den Rothemden.
Ultimatum verstrichen
Trotz eines Ultimatums zur Räumung des Oppositionellen-Lagers befanden sich am Montagnachmittag in dem besetzten Bangkoker Geschäftsviertel noch rund 5000 Menschen. Die Regierung hatte die Oppositionellen aufgefordert, das Gebiet bis 15.00 Uhr Ortszeit (10.00 Uhr MESZ) zu räumen. Ansonsten drohten ihnen Haftstrafen bis zu zwei Jahre. Viele Frauen und Kinder, die seit Wochen unter den Demonstranten kampiert hatten, haben die besetzte Zone offenbar verlassen. Ein Regierungsvertreter kündigte an, die Zone werde "so bald wie möglich" geräumt.
Bei den Straßenkämpfen zwischen Regierung und Opposition in Bangkok sind seit Donnerstag mindestens 36 Menschen getötet und mehr als 300 verletzt worden. Am Montag erlag nach Medienberichten ein zu den Rothemden übergelaufener Offizier seinen Verletzungen. Generalmajor Khattiya Sawasdiphol war am Donnerstag angeschossen worden - möglicherweise von einem Scharfschützen des Militärs.
UN oder König als Vermittler erwünscht
Neben den Vereinten Nationen wurde am Sonntag auch der thailändische König Bhumibol Adulyadej von den Regierungsgegnern als Vermittler ins Gespräch gebracht. Ein Machtwort des Monarchen sei die "einzige Hoffnung" auf eine friedliche Lösung des Konflikts, sagte einer der Anführer der Rothemden, Jatuporn Prompan.
Der König hat in Thailand keine politische Rolle, gilt aber als einigende Autorität des Landes. Allerdings ist der 82-Jährige seit September krank. Zum gegenwärtigen Konflikt hat er sich bislang nicht direkt geäußert.
Besetztes Viertel ohne Wasser und Strom
Mitte der vergangenen Woche waren Gespräche zwischen Regierung und den Rothemden gescheitert. Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva erklärte sich zu vorgezogenen Parlamentswahlen bereit. Die Rothemden lehnten es dennoch ab, das von ihnen seit Wochen besetzte Geschäfts- und Bankenviertel zu räumen. Daraufhin zog Abhisit den Kompromissvorschlag wieder zurück. Die Armee riegelt das Viertel ab und sperrte die Wasser- und Stromzufuhr.
Deutsche Botschaft geschlossen
Der deutsche Botschafter in Bangkok, Hanns Schumacher, sagte der Deutschen Presseagentur: "In der Innenstadt sitzt ein harter Kern aus 1000 bis 2000 gewaltbereiten Rothemden." Die Regierung habe versucht, mit Fingerspitzengefühl und Zurückhaltung zu agieren. "Das übliche von den Medien verbreitete Bild, der arme Bauer kämpft gegen die Unterdrücker aus Bangkok, das stimmt hier einfach nicht", betonte Schumacher.
Am Samstag war es auch in unmittelbarer Nähe der deutschen Botschaft zu Auseinandersetzungen gekommen. Die Bundesregierung rät weiter dringend von Reisen nach Bangkok ab.
Hintergrund des Konflikts ist der Sturz des damaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra durch das Militär im Jahre 2006. Der jetzt im Exil lebende Milliardär war und ist vor allem bei der verarmten Landbevölkerung sehr populär. Eine aus seinen Gefolgsleuten bestehende demokratisch gewählte Regierung wurde Ende 2007 durch zweifelhafte Gerichtsurteile und fragwürdige Manöver im Parlament aus dem Amt gedrängt. Der als Vertreter der thailändischen Eliten geltende Abhisit kam an die Macht. Die aktuelle Konfrontation begann Mitte März, als mehrere zehntausend Menschen aus verarmten Dörfern in die Hauptstadt strömten und den Rücktritt der Regierung forderten.
Autor: Michael Wehling (dpa, afp, apn, rtr)
Redaktion: Frank Wörner/Ursula Kissel