Rohstoff-Krimi im Eismeer

Es hatte etwas von Goldgräberstimmung: Als Russland im Sommer 2007 am Nordpol eine Flagge in den arktischen Meeresboden rammte, um seinen Anspruch auf das Gebiet klar zu machen, erklärten weltweit die Medien den Wettlauf auf die Rohstoffe der Arktis für eröffnet. Vom "Eldorado am Polarkreis" war zu lesen, von einer "politischen Eiszeit", gar einem "Neuen Kalten Krieg".

Die Wogen geglättet

Seitdem haben sich die Wogen geglättet. Verhandlungen um die Arktis sind weitestgehend zurückgekehrt in die diplomatischen Hinterzimmer, auf Konferenzen und in Fachmagazine. Nicht zu Unrecht: Mit staatsmännischer Zurückhaltung kommunizieren die Arktis-Anreinerstaaten weitgehend friedlich und erfolgreich über die Grenzverläufe im Meer.

Und doch sorgt eine Region der Arktis weiter für leise Diskussion: Die von Norwegen verwaltete Inselgruppe Spitzbergen, oder Svalbard. Denn im Gegensatz zum Rest der Arktis, in dem die UN-Seerechtskonvention die Rahmenbedingungen für internationale Regelungen sicherstellt, gilt in Spitzbergen eine Sonderregelung. Das ist keine neue Situation, doch sie erlangt durch den Klimawandel neue Brisanz. Wie viele andere Regionen der Arktis wird Spitzbergen durch die Erderwärmung und das Schmelzen des Eises leichter zugänglich – und damit wird der Archipel auch für die Erschließung von Rohstoffen interessant.

Rohstoffe im Schelfmeer

Welche Rohstoffe gibt es auf Spitzbergen? Auf dem Festland selbst ist für die Energiewirtschaft nicht viel zu holen. Schon in den 1970er Jahren hatten Firmen dort Bohrungen durchgeführt; nennenswerte Funde gab es nicht. Und doch interessieren sich Forschung und Industrie für die Gesteine auf dem Festland: Denn die Inselgruppe Spitzbergen besteht aus Sedimenten, die einst tief in der Erde lagen und nun an der Erdoberfläche sind. Forschungsergebnisse weisen darauf hin, dass in diesen Sedimenten einst Energierohstoffe vorhanden waren, die mittlerweile entwichen sind. Man muss sich die Inselgruppe Spitzbergen jedoch vorstellen wie die Spitze eines Eisbergs. Im Süden der Inseln, in der Barentssee, setzen sich die Gesteinsmassen unter der Meeresoberfläche fort.

"Es handelt sich um ein sehr flaches sogenanntes 'Schelfmeer', bevor es in die Tiefsee geht. Und diese Schelfmeere sind immer interessante Gebiete für Erdöl", sagt der Geologe Karsten Piepjohn von der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe. Ein flaches Meer erleichtert es bei Bohrungen, den Meeresgrund zu erreichen. In dem Schelfmeer südlich von Spitzbergen vermuten die Forscher ähnliche Sedimente wie an Land. Da diese Sedimente jedoch hier in großer Tiefe verschlossen sind, vermuten sie, dass dort große Mengen an Energierohstoffen zu finden sein könnten. Und über dieses Seegebiet mit seinem potentiellen Rohstoffvorkommen wird diskutiert. Grund dafür: Ein über neunzig Jahre alter Vertrag zwischen 40 Nationen.

Diskussionsgrundlage: Ein Vertrag aus einer anderen Zeit

Nach Ende des Ersten Weltkriegs unterzeichneten Norwegen und andere Länder den sogenannten "Spitzbergenvertrag". Darin erhielt Norwegen die uneingeschränkte und ungeteilte Souveränität über den Archipel. Das heißt, Norwegen verwaltet Spitzbergen. Allerdings beinhaltet der Vertrag eine Einschränkung, die sogenannte "Nichtdiskriminierungsklausel". Sie legt, vereinfacht gesprochen, fest, dass alle Unterzeichner auf der Insel das machen dürfen, was Norwegen macht. Da Norwegen seit langer Zeit auf Spitzbergen Kohle abbaut, dürften das, rein theoretisch, auch alle anderen Mitgliedsländer – auch wenn nur Russland von diesem Recht Gebrauch macht.

Warum ein über 90 Jahre alter Vertrag über viel Geld entscheidet und wer im Meer vor Spitzbergen Steuern auf Rohstoffe erheben könnte, lesen Sie im zweiten Teil.

Der Spitzbergenvertrag ist ein Relikt aus einer anderen Zeit. Er wurde aufgesetzt lange bevor die Seerechtskonvention der Vereinten Nationen in den 1980er Jahren in Kraft trat und ein gemeinhin akzeptiertes Recht für Seegrenzen etablierte. Welcher Vertrag gilt nun auf Spitzbergen? Der ältere Spitzbergen-Vertrag oder die international einheitliche UN-Seerechtskonvention? "Beide, gewissermaßen", sagt die britische Völkerrechtlerin Nkeiru Scotcher, die zum Spitzbergenvertrag forscht, gegenüber DW. Generell gebe es im internationalen Recht die Regel, dass ein Gesetz, das sich eindeutig auf eine Region bezieht, immer Vorrang habe vor einem allgemeingültigen Gesetz: "Meines Erachtens sind beide gültig, aber zuerst betrachtet werden muss der Spitzbergen-Vertrag von 1920. Die UN-Seerechtskonvention setzt gewissermaßen die Standards fest. Aber wenn es um die Einzelheiten geht, muss man meiner Meinung nach von dem Spitzbergen-Vertrag ausgehen."

Was sich anhört, wie das Paragraphenreiten einer Völkerrechtlerin, ist zur Gretchenfrage in der Diskussion um Spitzbergen geworden. Denn es geht um Geld, viel Geld. Und entscheidend ist nicht zuletzt, wie der lückenhafte Vertrag aus den 1920er Jahren ausgelegt wird: "Zu der Zeit gab es bestimmte Rechtskonzepte noch nicht, wie das Konzept des Festlandssockels oder die Regelung zu Ausschließlichen Wirtschaftszone", so Völkerrechtlerin Scotcher.

Explorationslizenzen und Steuereinnahmen

Die "Ausschließliche Wirtschaftszone" und die Regelung zum "Festlandssockel" sind zwei grundlegende Pfeiler der Seerechtskonvention. Erstere legt fest, dass ein Staat den Seeboden bis zu 200 Seemeilen vor seiner Küste nutzen darf. Würde man dieses Recht auf den Spitzbergenvertrag anwenden, so hieße das: Der Spitzbergenvertrag gilt auch bis 200 Seemeilen vor der Küste Spitzbergens. Alle 40 Vertragspartner könnten demnach den Seeboden wirtschaftlich nutzen, erklärt Kristine Offerdal, Politikwissenschaftlerin am Norwegischen Institut für Verteidigungsstudien: "Norwegen könnte zwar entscheiden, ob der Meeresgrund südlich von Spitzbergen für den Rohstoffabbau geöffnet wird. Aber dieser Abbau würde dann nicht nach norwegischem Recht besteuert werden, sondern ebenfalls nach dem Spitzbergen-Vertrag. Das würde im Endeffekt bedeuten, dass Norwegen nicht dieselben Steuern erheben könnte, wie beispielsweise beim Abbau vor seiner Festlandsküste."

Und hier liegt die Krux: Denn der Vertrag von 1920 legt fest, dass alle Steuereinnahmen auf der Inselgruppe Spitzbergen bleiben müssen – Norwegen könnte so zwar Explorationslizenzen für das Seegebiet 200 Meilen vor Spitzbergen verteilen, würde dabei jedoch keine Steuereinnahmen machen. Niemand gibt es offen zu, aber die Steuerfrage scheint einer der wichtigsten Gründe zu sein, warum Norwegen mit Nachdruck argumentiert, dass sich der Spitzbergen-Vertrag ausschließlich auf das Festland und die unmittelbare Küstenregion bezieht.

Warum das Seegebiet um Spitzbergen wahrscheinlich Norwegen zugesprochen wird, welche Rolle die EU spielen könnte und warum der Rohstoffabbau auf Spitzbergen leichter sein könnte, als anderswo in der Arktis, lesen Sie im letzten Teil.

Denn wenn der Spitzbergen-Vertrag nicht für das Küstengewässer gelten sollte, würde das entsprechende Gebiet nicht zum Niemandsland werden; stattdessen würde es höchstwahrscheinlich Norwegen zugesprochen. Denn dann würde der zweite wichtige Pfeiler der Seerechtskonvention greifen, die Regelung zum sogenannten "Festlandsockel", sagt der Politikwissenschaftler Christoph Humrich. Er forscht bei der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung zur internationalen Politik in der Arktis. Verlängert ein Landsockel unter Wasser die geologische Masse eines Landes, so kann das jeweilige Land diesen über die 200 Seemeilen Wirtschaftszone hinaus nutzen. Die Norweger hätten schon einen Antrag bei der UN-Kommission zur Feststellung eines Festlandsockels zwischen Norwegen und Spitzbergen gestellt, sagt Humrich: "Dieser Antrag wurde 2006 auch gebilligt. Die Norweger hoffen, dass sie dadurch im Grunde genommen vom norwegischen Festland aus ihre Ansprüche durch die Hintertür durchsetzen können, indem anerkannt wird, dass das Gebiet um Spitzbergen zu ihrem Kontinentalsockel gehört." Dass Spitzbergen geologisch betrachtet über eine Festlandzunge mit Norwegen verbunden ist, stünde außer Frage, bestätigt Geologe Karsten Piepjohn: "Spitzbergen und der Barentsshelf sind die nördlichste Fortsetzung des europäischen Kontinents."

Vorsichtige Kritik an Norwegen

Die Diskussion um Spitzbergen ist eine ruhige Diskussion voll zurückhaltender Diplomatie; öffentliche Statements sind selten. Eine Ausnahme machte im letzten Jahr die britische Politikerin Diana Wallis, damals Abgeordnete im Europaparlament. Sie veröffentlichte einen Band mit drei Artikeln zu Spitzbergen. Obwohl vorsichtig formuliert, lasen einige Beobachter darin eine Kritik an der norwegischen Spitzbergen-Verwaltung; es reichte, um ein breites Echo in Norwegen auszulösen. Im Gespräch mit DW sagt Wallis, sie halte an ihrer Position fest: "Es gibt einfach noch ungeklärte Angelegenheiten in Spitzbergen: Die Position der Norweger war immer: Die Dinge sind gut gelaufen – was sie ja auch sind – und deshalb akzeptiert jeder die hundertprozentige norwegische Souveränität. Aber, bei allem Respekt: Das ist nicht ganz, was der Spitzbergen-Vertrag sagt."

Immer wieder spielt Wallis auf den Status des Spitzbergenvertrags als offener Vertrag an. Auch eine Rolle der EU schließt sie nicht aus: "So wie der Vertrag ursprünglich entworfen wurde, erlaubt er weiteren EU-Mitgliedsländern, die noch keine Mitglieder sind, den Vertrag zu unterschreiben. Zum Beispiel Tschechien hat gerade vor wenigen Jahren unterschrieben. Es gibt keinen Grund warum mehr Mitgliedsländer nicht unterschreiben sollten, und dann würde man zu der de-facto Position gelangen, dass auch die EU dort beteiligt ist."

Stimmen wie die von Diana Wallis sind selten. Im März dieses Jahres besuchte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton auf norwegische Einladung Spitzbergen. Inwieweit auch ein mögliches ökonomisches Interesse der EU an Spitzbergen auf der Agenda stand, ist ungewiss. Von norwegischer Seite heißt es offiziell, das ökonomische Interesse des Landes an Spitzbergen sei gering; der alljährlich verfasste Spitzbergen-Bericht der Regierung konzentriert sich vor allem darauf, die politische Souveränität Norwegens über Spitzbergen zu behaupten. Auch der norwegische Erdölriese Statoil sagt auf DW-Anfrage, er konzentriere sich momentan nicht auf die Inselgruppe, da dort keine Explorationen möglich seien.

Spitzbergen leichter erschließbar als andere Arktis-Regionen

Das ist richtig. Im Moment wären Rohstoffbohrungen im Meer südlich von Spitzbergen sowohl rechtlich, als auch technologisch noch nicht umzusetzen. Sobald eine rechtliche Lösung für die Situation gefunden ist, könnte es jedoch schneller gehen als gedacht. Aus Expertenkreisen ist zu hören, dass aufgrund der bisherigen Off-Shore-Bohrungen in Norwegens Hoheitsgebieten ein Vorstoß in die Barentssee vor Spitzbergen einfacher wäre, als in viele andere Regionen der Arktis; statt eine komplett neue Infrastruktur aufzubauen, könnten die bestehenden Pipelines dorthin verlängert werden. So könnten, rein theoretisch, erste Bohrungen in den Gewässern südlich von Spitzbergen schon in zehn bis 15 Jahren möglich sein – und damit deutlich vor anderen Arktisregionen.

Spitzbergen ist kein schwelender Konfliktherd. Die "High-North"-Politik Norwegens, wie das Land seine Arktis-Aktivität nennt, ist in der Vergangenheit erfolgreich und bedacht mit der rechtlichen Grauzone des Spitzbergen-Gewässers umgegangen. Aber die ungeklärte Situation, vor allem der Gewässer südlich des Archipels, könnte in Zukunft zu Konflikten führen, sollten die Besitzansprüche nicht eindeutig geklärt werden – und das umso mehr, je weiter der Abbau von Rohstoffen in arktischen Gefilden voranschreitet, und je leichter es wird, zu möglichen Rohstoffvorkommnissen vorzudringen. Momentan deutet im Eismeer alles auf einen multilateral-friedlichen Abbau der Rohstoffe hin. Vom "Säbelrasseln in der Arktis" liest man im Moment wenig, zu Recht. Damit das so bleibt, sollte der Fall Spitzbergen rechtzeitig zurück ins Gedächtnis gerufen werden.