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Aktuell Nahost

Rohani wirbt für Verständigung

Kommt es zu einer Lösung im Atomstreit, wenn Ahmadinedschad nicht mehr iranischer Präsident ist? Sein Nachfolger Rohani schlägt in seiner ersten Grundsatzrede versöhnliche Töne in der Außenpolitik an.

Der designierte iranische Präsident Hassan Rohani hat in einer TV-Ansprache angekündigt, die Beziehungen seines Landes zur internationalen Gemeinschaft wieder zu verbessern. "Mäßigung bedeutet in der Außenpolitik weder Kapitulation noch Konfrontation, sondern eine konstruktive und effiziente Verständigung mit der Welt", sagte er.

Rohani war am 14. Juni zum Nachfolger des amtierenden Staatschefs Mahmud Ahmadinedschad gewählt worden und tritt sein Amt am 3. August an. Ahmadinedschad galt dem Westen im Atomstreit als Hardliner. Die USA und die EU verdächtigten ihn, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an einer Atombombe zu bauen, und verhängten umfangreiche Finanz- und Wirtschaftssanktionen gegen den Iran.

Wirtschaftskrise wegen Sanktionen

Vor allem das Ölembargo macht dem Iran zu schaffen, da nun staatliche Einnahmen weggebrochen sind. Die iranische Währung hat massiv an Wert verloren, die Inflation ist in die Höhe geschossen. Insofern hat Rohani ein Interesse daran, dass die Sanktionen gelockert oder aufgehoben werden.

Der ehemalige Atomunterhändler Rohani kündigte in seiner TV-Rede an, in seiner Politik ein "Gleichgewicht zwischen Realismus und Idealismus" anzustreben. Gespräche mit anderen Ländern sollten auf der Grundlage der Gleichheit, des gegenseitigen Respekts und des Vertrauens geführt werden. Die Außenpolitik werde unter seiner Präsidentschaft "unter Berücksichtigung aller Rechte der Nation" und gemäß der Anweisungen des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Chamenei geführt, sagte er.

det/pg (afp, ape, rtre)

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