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Aktuell Amerika

Rohani präsentiert neue Ministerriege

Irans neuer Präsident Rohani hat sein Kabinett jetzt fast vollzählig. Die Abgeordneten in Teheran billigten die Ernennung von 15 der insgesamt 18 Kandidaten.

Die beiden den Reformern nahestehenden Kandidaten für das Bildungsressort und das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Technologie wurden hingegen abgelehnt. Auch der designierte Minister für Sport und Jugend fiel bei der Abstimmung im Parlament durch. Während die Regierung nun dennoch ihre Arbeit aufnimmt, hat Hassan Rohani drei Monate Zeit, um Nachfolger für die gescheiterten Kandidaten zu benennen.

Sarif wird neuer Außenminister

Zum neuen Außenminister wurde Mohammed Dschawad Sarif ernannt. Das Parlament in Teheran bestätigte den 53-Jährigen mit klarer Mehrheit. Sarif war von 2002 bis 2007 UN-Botschafter in New York, davor zehn Jahre lang Vizeaußenminister. Er gilt als ein moderater Technokrat und hatte während seiner Zeit in New York auch inoffizielle Treffen mit US-Diplomaten.

Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit dem Erzfeind USA nach inzwischen 34 Jahren Unterbrechung ist eines der Ziele des neuen iranischen Präsidenten. Besonders in dem seit mehr als zehn Jahren andauernden Atomstreit mit dem Westen erhoffen sich Rohani und Sarif einen Durchbruch. Das gilt auch deshalb, weil die im Zuge des Atomstreits verhängten internationalen Sanktionen die Wirtschaft der Islamischen Republik erheblich geschwächt haben.

Irans geistlicher Führer Chamenei, Photo AFP/Getty Images

Trägt Irans geistlicher Führer Chamenei einen neuen moderaten Kurs gegenüber dem Westen mit?

Rohani gilt im Vergleich zu seinem Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad als vergleichsweise gemäßigt. Allerdings werden die großen Linien der Außenpolitik im Iran nicht vom Präsidenten, sondern vom geistlichen Oberhaupt Ajatollah Ali Khamenei festgelegt. Dieser vertritt eine konservative Linie. Ob sich Rohani gegenüber der geistlichen Führung durchsetzen kann, ist ungewiss.

Salehi soll im Atomstreit neue Akzente setzen

Klar ist aber, dass sich Rohani ambitionierte Ziele gesetzt hat. Sein Bemühen um eine Verbesserung der Beziehungen zur internationalen Staatengemeinschaft zeigt sich dabei auch in einer weiteren Personalentscheidung. Wie die Nachrichtenagentur Fars meldet, wurde Ali Akbar Salehi zum Vizepräsidenten und Leiter der iranischen Atomorganisation ernannt. Er war bereits zwischen 2009 und 2010 in dieser Funktion tätig. Salehi gilt nicht nur als Atomexperte, sondern auch als moderater Diplomat, der um Mäßigung bemüht ist. Mit seiner Ernennung wird er der erste Ansprechpartner der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEA sein.

Der Iran wird verdächtigt, heimlich nach Kernwaffen zu streben. Die Regierung in Teheran weist dies zurück und hat erklärt, ihr Atomprogramm diene allein friedlichen Zwecken.

haz/se (dpa, afp)

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